Instandsetzung des Platzes Am Weißen Stein
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Antrag vom 02.05.2002, OF 453/9
Betreff:
Instandsetzung des Platzes Am Weißen Stein
Vorgang:
OM 2104 OBR 9; NR 131 CDU; Beschl. d. Stv-V. v. 30.08.2001, § 559; B 239/02
Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 3 Satz 3 Ziffer 3 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, den Platz Am Weißen Stein in Zusammenarbeit mit dem Ortsbeirat 9 so zu gestalten, dass er eingereiht werden kann unter "Schöneres Frankfurt". Dazu sollten wieder Obelisken installiert werden und der Brunnen seine vorgesehene Funktion erfüllen.
Mit der Anregung des Ortsbeirates 9, OM 2104, wurde der Magistrat aufgefordert, zu veranlassen, dass die zerstörten Einfriedungen (Obelisken) am Straßenrand in einem vertretbaren Rahmen ausgetauscht, beziehungsweise wieder errichtet werden. Mit einer Stellungnahme - ohne Datum - wurde im Februar 2001 mitgeteilt, dass die Instandsetzung der Einfriedungen im Rahmen laufender Unterhaltungsarbeiten durchgeführt wird. Aufgrund des Antrages NR 131 vom 29.06.2001 hat die Stadtverordnetenversamm-lung am 30.08.2001 Folgendes beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert, den Platz am Weißen Stein umgehend instand zu setzen. Dazu zählen insbesondere der Ersatz und die Restaurierung der zahl-reichen beschädigten und zerstörten Pfeiler/Obelisken, die Reparatur des wasserspendenden Brunnens sowie die Beseitigung von Schmierereien im Bereich der Bushaltestelle." Mit einem Zwischenbericht vom 04.03.2002, B 239, wurde mitgeteilt, dass die erforderliche Abstimmung der zu beteiligten Fach-ämter untereinander noch nicht abschließend erfolgen konnte und daher noch kein endgültiger Bericht abgegeben werden konnte.
Mitte März 2002 wurden allerdings fast alle Beton-Obelisken entfernt. Dadurch wurde die bisher schon knappe Buseinfahrt noch mehr durch falsch parkende Fahrzeuge blockiert. Inzwischen wurden die bisherigen Beton-Obelisken durch neue Pfosten ersetzt, an denen auch zum Teil Abfallkörbe befestigt wurden. Die neuen Pfosten zerstören durch ihre Einfachheit den Charakter und die Schönheit des Platzes. Ein Pfosten wurde schon umgefahren und wurde inzwischen ersetzt.
Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Antrag vom 25.03.2002, OF 400/9 Zuständige Ortsbeiräte: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 2. Mai 2002 brachte SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.05.2002 im OBR 9 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 2. CDU gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE und PDS zu 3. CDU gegen SPD (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE und PDS