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Luftqualität im Frankfurter Norden - die Autobahnen A.5 und A.661 sind in den Aktionsplan zur Minderung der Luftschadstoffe einzubeziehen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Wie im Aktionsplan des Hessischen Umweltministers vom Juli 2005 erläutert wird, müssen sich Maßnahmen zur Luftreinhaltung sinnvollerweise auf das komplette Stadtgebiet oder besser noch auf den gesamten Ballungsraum beziehen, um deutliche Minderungen der Emissionen zu erreichen. Da in Frankfurt 70 % der Fahrleistungen auf den Autobahnen im Stadtgebiet erbracht werden, müssen in den Aktionsplan auch Maßnahmen auf den Autobahnen einbezogen werden. Voraussetzung dafür ist eine Erweiterung der derzeitigen 3 Frankfurter Messstationen um eine Messstation im Frankfurter Norden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 12 am 02.12.2005, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung OA 2189 2005 Die Vorlage OF 420/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 21.11.2005, OF 420/12

Betreff:

Luftqualität im Frankfurter Norden - die Autobahnen A 5 und A 661 sind in den Aktionsplan zur Minderung der Luftschadstoffe einzubeziehen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, sich bei der Hessischen Landesregierung dafür einzusetzen, dass auch im Frankfurter Norden die Immissionsbelastungen ermittelt werden und bei einer Überschreitung der Grenzwerte im Stadtgebiet auch die Autobahnen A 5 und A 661 in das Maßnahmenkonzept des Aktionsplanes zur Luftreinhaltung einbezogen werden.

Begründung:

Wie im Aktionsplan des Hessischen Umweltministers vom Juli 2005 erläutert wird, müssen sich Maßnahmen zur Luftreinhaltung sinnvollerweise auf das komplette Stadtgebiet oder besser noch auf den gesamten Ballungsraum beziehen, um deutliche Minderungen der Emissionen zu erreichen. Da in Frankfurt 70 % der Fahrleistungen auf den Autobahnen im Stadtgebiet erbracht werden, müssen in den Aktionsplan auch Maßnahmen auf den Autobahnen einbezogen werden. Voraussetzung dafür ist eine Erweiterung der derzeitigen 3 Frankfurter Messstationen um eine Messstation im Frankfurter Norden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. November 2005Sie sind hier
    OFOF 420/12Luftqualität im Frankfurter Norden - die Autobahnen A.5 und A.661 sind in den Aktionsplan zur Minderung der Luftschadstoffe einzubeziehen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 2. Dezember 2005OAOA 2189Luftqualität im Frankfurter Norden - die Autobahnen A.5 und A.661 sind in den Aktionsplan zur Minderung der Luftschadstoffe einzubeziehenAnregung
  3. 22. Mai 2006Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 285Luftqualität im Frankfurter Norden - die Autobahnen A 5 und A 661 sind in den Aktionsplan zur Minderung der Luftschadstoffe einzubeziehenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 47 · 02.12.2005
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung OA 2189 2005 Die Vorlage OF 420/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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