Errichtung eines Parkdecks (Quartiersgaragen) für Sachsenhausen aus den Mitteln der Stellplatzablöse
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Neues zu Länderweg per E-MailBegründung
Mit dem Wegfall der Parkplätze am Deutschherrnufer und der Bebauung des ehemaligen Schlachthofgeländes hat der Parkdruck ein Ausmaß erreicht, das den Bewohnern in diesem Wohnumfeld nicht mehr zuzumuten ist. In dem Bereich Seehofstraße / Länderweg / Offenbacher Landstraße ist kein freier Parkplatz mehr zu finden. Fahrzeuge werden schon jetzt auf der Verkehrsinsel abgestellt. Zwischen Länderweg und Offenbacher Landstraße befinden sich brach liegende Grundstücke, die für ein Parkdeck geeignet wären. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 5 am 29.06.2006, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 42/5 wird abgelehnt. Abstimmung: 3 SPD, GRÜNE, FAG und LINKE.WASG gegen CDU und FDP (= Annahme) bei Enthaltung 1 SPD
Inhalt
Antrag vom 12.06.2006, OF 42/5
Betreff:
Errichtung eines Parkdecks (Quartiersgaragen) für Sachsenhausen aus den Mitteln der Stellplatzablöse
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, auf städtischem Gelände im Bereich der S-Bahn Station Mühlberg ein Parkdeck zu errichten.
Begründung:
Mit dem Wegfall der Parkplätze am Deutschherrnufer und der Bebauung des ehemaligen Schlachthofgeländes hat der Parkdruck ein Ausmaß erreicht, das den Bewohnern in diesem Wohnumfeld nicht mehr zuzumuten ist.
In dem Bereich Seehofstraße / Länderweg / Offenbacher Landstraße ist kein freier Parkplatz mehr zu finden. Fahrzeuge werden schon jetzt auf der Verkehrsinsel abgestellt.
Zwischen Länderweg und Offenbacher Landstraße befinden sich brach liegende Grundstücke, die für ein Parkdeck geeignet wären.
Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. Juni 2006 brachte CDU im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.06.2006 im OBR 5 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: 3 SPD, GRÜNE, FAG und LINKE.WASG gegen CDU und FDP (= Annahme) bei Enthaltung 1 SPD