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eungesheimFraktion: SPDTitel/Betreff: Leerungsintervalle der Altglascontainer im Ortsbezirk 10

Vorlagentyp: OF
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Ortsbezirk 10 Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, warum es immer häufiger zu offensichtlichen Versäumnissen in der Leerung der Altglascontainer kommt. In diesem Zusammenhang wird um eine detaillierte Aufstellung zu den vertraglich vereinbarten Leerungszeiten aller im Ortsbezirk 10 befindlichen Altglascontainer gebeten. Begründung: Erneut wurde in den Medien über nichterfolgte Leerungen von Glascontainern im Frankfurter Stadtgebiet sowie einen nicht näher benannten Standort in Eckenheim in diesem Jahr berichtet. Dies stellt offensichtlich nur die Spitze des Problems dar, da auch weitere Versäumnisse bekannt wurden (z.B. Standorte: Park im Wickenweg, Am kalten Berg). Neben dem unansehnlichen Bild ist auch ein gesteigertes Gefährdungspotential durch Glasscherben gegeben. Aufmerksame Bürger haben den Eindruck, dass sie mit den damit verbundenen Gebühren und somit auch die Stadt Frankfurt am Main möglicherweise Leistungen vergüten, welche durch das beauftragte Unternehmen nicht in dem vertraglich vereinbarten Umfang ordnungsgemäß erfüllt werden. Gegebenenfalls müssten aber auch einzelne, dann näher zu bestimmende Standorte im Ortsbezirk 10 einer neuen Prüfung der Intervalle unterzogen werden.

Inhalt

Antrag vom 22.06.2011, OF 42/10

Betreff: Leerungsintervalle der Altglascontainer im Ortsbezirk 10 Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, warum es immer häufiger zu offensichtlichen Versäumnissen in der Leerung der Altglascontainer kommt. In diesem Zusammenhang wird um eine detaillierte Aufstellung zu den vertraglich vereinbarten Leerungszeiten aller im Ortsbezirk 10 befindlichen Altglascontainer gebeten.

Begründung: Erneut wurde in den Medien über nichterfolgte Leerungen von Glascontainern im Frankfurter Stadtgebiet sowie einen nicht näher benannten Standort in Eckenheim in diesem Jahr berichtet. Dies stellt offensichtlich nur die Spitze des Problems dar, da auch weitere Versäumnisse bekannt wurden (z.B. Standorte: Park im Wickenweg, Am kalten Berg). Neben dem unansehnlichen Bild ist auch ein gesteigertes Gefährdungspotential durch Glasscherben gegeben. Aufmerksame Bürger haben den Eindruck, dass sie mit den damit verbundenen Gebühren und somit auch die Stadt Frankfurt am Main möglicherweise Leistungen vergüten, welche durch das beauftragte Unternehmen nicht in dem vertraglich vereinbarten Umfang ordnungsgemäß erfüllt werden. Gegebenenfalls müssten aber auch einzelne, dann näher zu bestimmende Standorte im Ortsbezirk 10 einer neuen Prüfung der Intervalle unterzogen werden.Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Juni 2011Sie sind hier
    OFOF 42/10eungesheimFraktion: SPDTitel/Betreff: Leerungsintervalle der Altglascontainer im Ortsbezirk 10
    Ortsbeiratsantrag
  2. 9. August 2011OMOM 211Leerungsintervalle der Altglascontainer im Ortsbezirk 10Direktanregung
  3. 18. November 2011Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1237eungesheimTitel/Betreff: Leerungsintervalle der Altglascontainer im Ortsbezirk 10Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 3 · 09.08.2011
TO II, TOP 3
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 211 2011 Die Vorlage OF 42/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen