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Altkleidercontainer im Einfahrtsbereich des Park-and-ride-Parkplatzes Am Dorfgarten entsorgen

Vorlagentyp: OFfraktionslos
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Altkleidercontainer im Einfahrtsbereich des Park-and-ride-Parkplatzes Am Dorfgarten zu entsorgen, da deren Kennzeichnung nicht der Norm entspricht und die Container möglicherweise illegal aufgestellt wurden. Das erwartete Ergebnis ist die rechtmäßige Entsorgung der Container.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Am Dorfgarten — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 11.08.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat aufzufordern, mit den zuständigen Stellen dafür Sorge zu tragen, dass die beiden dort aufgestellten Altkleidercontainer entsorgt werden.

Begründung

Die Kennzeichnung der beiden Container entspricht nicht der Norm und es stellt sich die Frage, ob diese rechtmäßig aufgestellt wurden. Des Weiteren wird der Bereich hinter den Containern für die illegale Entsorgung von Sperrmüll genutzt

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. September 2022Sie sind hier
    OFOF 418/10Altkleidercontainer im Einfahrtsbereich des Park-and-ride-Parkplatzes Am Dorfgarten entsorgen
    Ortsbeiratsantrag · fraktionslos
  2. 11. Oktober 2022OMOM 2892Altkleidercontainer im Einfahrtsbereich des Park-and-ride-Parkplatzes Am Dorfgarten entsorgenDirektanregung
  3. 13. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 173Altkleidercontainer im Einfahrtsbereich des Park-and-ride-Parkplatzes Am Dorfgarten entsorgenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 14 · 11.10.2022
TO II, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2892 2022 Die Vorlage OF 418/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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