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Weiteres Vorgehen gegen Spielhallen auf der Leipziger Straße

Vorlagentyp: OFCDU
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

Leipziger Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die in der FNP vom 05.10.2017 berichtete "harte Linie gegen Spielhallen" auch auf die bestehenden Einrichtungen in der Leipziger Straße anzuwenden und dem Ortsbeirat 2 über die ergriffenen Maßnahmen zu berichten.

Inhalt

Antrag vom 05.10.2017, OF 417/2

Betreff: Weiteres Vorgehen gegen Spielhallen auf der Leipziger Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die in der FNP vom 05.10.2017 berichtete "harte Linie gegen Spielhallen" auch auf die bestehenden Einrichtungen in der Leipziger Straße anzuwenden und dem Ortsbeirat 2 über die ergriffenen Maßnahmen zu berichten.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Oktober 2017Sie sind hier
    OFOF 417/2Weiteres Vorgehen gegen Spielhallen auf der Leipziger Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. Oktober 2017OMOM 2270Weiteres Vorgehen gegen Spielhallen auf der Leipziger StraßeDirektanregung
  3. 5. Februar 2018Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 201Weiteres Vorgehen gegen Spielhallen auf der Leipziger StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 16 · 23.10.2017
TO I, TOP 38
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2270 2017 Die Vorlage OF 417/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
Piraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung Piraten

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