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Bebauungsplan Nr. 855 - Börsenstraße/Kaiserhofstraße; hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: OFLINKE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
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Begründung

Zur Begründung dieser Planungsvorgaben wird auf die Anlage 1 zur Vorlage M 39 Begründung zum Bebauungsplan Nr. 855, Seite 19 folgende verwiesen. In diesen Ausführungen wird mehr als deutlich dargelegt, dass eine weitere eine weitere Bebauungsverdichtung im Innenstadtbereich nur um den Preis einer fortschreitenden Verschlechterung der bereits als belastend eingestuften Situation erreicht werden kann. Eine weitere Steigerung der Belastungssituation ist mit Rücksicht auf menschenwürdige Lebensumstände nicht mehr hinnehmbar. So heißt es dort z.B. auf Seite 28 unter Bewertung: Angesichts der starken Verkehrsbelastung und den daraus resultierenden erhöhten Luftbelastungen ist langfristig der Schutz der menschlichen Gesundheit nicht gewährleistet.

Inhalt

Antrag vom 07.04.2008, OF 417/1

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 855 - Börsenstraße/Kaiserhofstraße; hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Der Ortsbeirat 1 möge beschließen:

  1. Die Vorlage des Magistrats M 39, Bebauungsplan Nr. 855 - Börsenstraße/Kaiserhofstraße; hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB wird unter nachfolgenden Massgaben beschlossen.
  2. Das Ziel die vorhandene Bebauung einschließlich der vorhandenen Dienstleistungsbetriebe durch die Bebauungsplanung im Bestand zu sichern wird unterstützt. Der vorgesehenen Nachverdichtung wird nur bei nachgewiesener Unbedenklichkeit hinsichtlich der Folgen für die Frischluftströmungen zur Innenstadt, der Belüftungssituation im Stadtzentrum (vgl. dazu Begründung zu M 39 ab Seite 19) und hinsichtlich der Verstärkung der vorhandenen Überwärmungstendenzen zugestimmt.
  3. Entsprechend dem Ziel der Bestandssicherung wird auf eine Änderung der Dach-, First- und Traufhöhen verzichtet, weil diese ausschließlich für zum Stadtklima unverträgliche Nachverdichtungen erforderlich sind. Ebenso wird auf die Erhöhung der Flächenausnutzung verzichtet.

Begründung:

Zur Begründung dieser Planungsvorgaben wird auf die Anlage 1 zur Vorlage M 39 Begründung zum Bebauungsplan Nr. 855, Seite 19 folgende verwiesen. In diesen Ausführungen wird mehr als deutlich dargelegt, dass eine weitere eine weitere Bebauungsverdichtung im Innenstadtbereich nur um den Preis einer fortschreitenden Verschlechterung der bereits als belastend eingestuften Situation erreicht werden kann. Eine weitere Steigerung der Belastungssituation ist mit Rücksicht auf menschenwürdige Lebensumstände nicht mehr hinnehmbar. So heißt es dort z.B. auf Seite 28 unter Bewertung: Angesichts der starken Verkehrsbelastung und den daraus resultierenden erhöhten Luftbelastungen ist langfristig der Schutz der menschlichen Gesundheit nicht gewährleistet.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.02.2008, M 39 Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 2008MM 39Bebauungsplan Nr. 855 - Börsenstraße/Kaiserhofstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 7. April 2008Sie sind hier
    OFOF 417/1Bebauungsplan Nr. 855 - Börsenstraße/Kaiserhofstraße; hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 23 · 08.04.2008
TO I, TOP 21
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 39 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 417/1 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
1 Linke
Enthaltung:
1 LinkeE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
E.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen 1 LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 LINKE. und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Annahme) bei Enthaltung E.L.

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