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Behindertengerechter Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in der Eschersheimer Landstraße

Vorlagentyp: OFSPD
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 11.04.2002, OF 416/9

Betreff:

Behindertengerechter Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in der Eschersheimer Landstraße

Vorgang:

Amtsblatt vom 09.04.2002, Nr. 15, Seite 445/446.

Der Magistrat der Stadt Frankfurt, vertreten durch das Ordnungsamt , Abteilung Straßenverkehr, hat im oben genannten Amtsblatt unter anderem einen behindertengerechten Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in der Eschersheimer Landstraße bzw. das Erstellen von verkehrsabhängigen Steuerungen für Lichtsignalanlagen mit ÖPNV-Priorisierung ... ausgeschrieben.

Wir fragen den Magistrat:

Wieso erfolgt erst jetzt diese Ausschreibung, obwohl der Beginn der gesamten Maßnahmen bereits ab Ostern 2002 terminiert war?

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. April 2002VV 501Behindertengerechter Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in der Eschersheimer LandstraßeAnfrage
  2. 11. April 2002Sie sind hier
    OFOF 416/9Behindertengerechter Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in der Eschersheimer Landstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 5. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 863Behindertengerechter Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in der Eschersheimer LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 10 · 11.04.2002
TO I, TOP 13
Angenommen
Auskunftsersuchen V 501 2002 1. Die Vorlage OF 416/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 391/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrünePDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und PDS (= Annahme)

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_416-9_2002 Behindertengerechter Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in der Eschersheimer Landstraße

Diese Vorlage verweist auf