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Erweiterung der Europäischen Schule - Schulentwicklungsplan und Verkehrsplanung am Praunheimer Weg aufeinander abstimmen

Vorlagentyp: OFCDU
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

- Schulentwicklungsplan und Verkehrsplanung am Praunheimer Weg aufeinander abstimmen Aus Pressemeldungen war zu entnehmen, dass die Europäische Schule in Frankfurt (ESF) für das kommende Schuljahr 2014/15 mit zusätzlichen Anmeldungen von ca. 300 Schülern rechnet. In den nächsten ein bis zwei Jahren wird sogar von einer knappen Verdopplung der Schülerzahlen von bislang 1.250 auf deutlich mehr als 2.000 Kinder ausgegangen. Dies sei unter anderem auf die Ansiedlung der Europäischen Bankenaufsicht in Frankfurt am Main zurückzuführen, deren Mitarbeiter ebenfalls Anspruch auf einen Schulplatz in der ESF haben. Außerdem seien die Familien der EZB-Angestellten vergleichsweise jung und kinderreich. Parallel hierzu würde folglich auch die Zahl der Lehrkräfte steigen.

Inhalt

Antrag vom 18.02.2014, OF 413/8

Betreff: Erweiterung der Europäischen Schule - Schulentwicklungsplan und Verkehrsplanung am Praunheimer Weg aufeinander abstimmen Aus Pressemeldungen war zu entnehmen, dass die Europäische Schule in Frankfurt (ESF) für das kommende Schuljahr 2014/15 mit zusätzlichen Anmeldungen von ca. 300 Schülern rechnet. In den nächsten ein bis zwei Jahren wird sogar von einer knappen Verdopplung der Schülerzahlen von bislang 1.250 auf deutlich mehr als 2.000 Kinder ausgegangen. Dies sei unter anderem auf die Ansiedlung der Europäischen Bankenaufsicht in Frankfurt am Main zurückzuführen, deren Mitarbeiter ebenfalls Anspruch auf einen Schulplatz in der ESF haben. Außerdem seien die Familien der EZB-Angestellten vergleichsweise jung und kinderreich. Parallel hierzu würde folglich auch die Zahl der Lehrkräfte steigen. Dies vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten, a) Auskunft darüber zu erteilen, welche Planungen für eine Erweiterung der ESF in der Nordweststadt existieren und konkret darzulegen, welcher Flächenbedarf seitens der ESF zukünftig für Erweiterungszwecke besteht und in welchem Umfang Flächen benötigt werden, die heute nördlich der Rudolf-Hilferding-Straße bereits provisorisch für Schulzwecke genutzt werden und die im weiteren Verlauf auf der sog. Schultrasse liegen, die nach dem Gesamtverkehrsplan für die Verlängerung der Umgehung Praunheim bis zum Knotenpunkt Dillenburger Straße/Erich-Ollenhauer-Ring vorgesehen sind. b) darüber hinaus Auskunft zu erteilen, welche Erweiterungsplanungen und Flächenbedarfe in den nächsten Jahren ggf. für die städtische Ernst-Reuter-Schule bestehen. c) eine Vorplanung für den ersten Bauabschnitt der Umgehung Praunheim bis zur Anschlussstelle Praunheimer Weg der Stadtverordnetenversammlung und dem Ortsbeirat erst dann vorzulegen, wenn die Fragen zum Flächenbedarf der beiden Schulen verbindlich geklärt sind.

d) Auskunft darüber zu geben, wie der zu erwartenden deutlichen Steigerung des Verkehrsaufkommens auf dem Praunheimer Weg im Berufsverkehr (weitere Schulbusse und "Elterntaxis") durch planerische Mittel (Verbesserung der Zufahrten, Ausweisung zusätzlicher Parkplätze) begegnet und wie der Standort durch öffentliche Verkehrsmittel besser als heute angebunden werden kann?Hauptvorlage: Antrag vom 30.01.2014, OF 406/8 Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Februar 2014Sie sind hier
    OFOF 413/8Erweiterung der Europäischen Schule - Schulentwicklungsplan und Verkehrsplanung am Praunheimer Weg aufeinander abstimmen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 20. Februar 2014OMOM 2916Erweiterung der Europäischen Schule - Schulentwicklungsplan und Verkehrsplanung am Praunheimer Weg aufeinander abstimmenDirektanregung
  3. 13. Juni 2014Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 801Erweiterung der Europäischen Schule - Schulentwicklungsplan und Verkehrsplanung am Praunheimer Weg aufeinander abstimmenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 27 · 20.02.2014
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2916 2014 1. Die Vorlage OF 406/8 wird für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 413/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass unter Buchstabe c) nach "Praunheimer Weg" die Worte "und deren Weiterführung" eingefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / c)
Zustimmung:
CDUSPDLinkeFreie WählerFDP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu Buchstabe a), b) und d): Einstimmige Annahme zu Buchstabe c): CDU, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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