Änderungen von Klassifizierungen bei der Straßenreinigung im Ortsbezirk 8
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Thomas-Mann-Straße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.05.2026.
- Nahverkehrsplan 2025+, Ziffer II 2., 3. und 4.18.05.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Vorkaufssatzung für das „Kleine Einkaufszentrum“19.02.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.05 Sauberes Frankfurt #cleanffm: Mittel für Personal, Sach und Dienstleistungen einstellen Durchführung einer intensiven Kampagne im Ortsbezirk 827.11.2025 · EA (Etatanregung Ortsbeirat)
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Neues zu Thomas-Mann-Straße per E-MailBegründung
Nach längerer Beobachtung der angegebenen Straßenstücke ist festzuhalten, daß der Grad der Verschmutzung nicht signifikant von den in Klasse I eingestuften öffentlichen Räumen abweicht.
Zu 2.1 und 2.4: Wenn beispielsweise die Kleinmarkthalle oder der Opernplatz in der Innenstadt in Klasse III eingestuft sind, so mag die Reinigungshäufigkeit angebracht sein. Die Kirchenvorplätze in der Nordweststadt weisen jedenfalls keine annähernd gleiche hohe Verschmutzung aus, die eine Einstufung in III begründen würde. Zu dem haben die Kirchenzentren beider Konfessionen seit Jahren Finanzprobleme, ihre Gemeinderäume halten zu können. Daher wird ihnen eine Reduzierung der Nebenkosten gelegen kommen.
Zu 2.5 Das kleine Einkaufszentrum hat noch immer die besonders hohe Reinigungsklasse VI wie vor 15 Jahren. Über die Jahre hinweg hat jedoch die Fußgängerfrequenz drastisch abgenommen, einhergehend mit einer Ausdünnung des Warenangebots bis hin zum Leerstand von Geschäftsräumen. Das kleine Einkaufszentrum ist mangels Angeboten auch nicht mehr ein beliebter Treffpunkt für Jugendliche. Deshalb ist dort eine Rückstufung auf II angebracht.
Inhalt
Antrag vom 29.01.2009, OF 413/8
Betreff:
Änderungen von Klassifizierungen bei der Straßenreinigung im Ortsbezirk 8
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Dem Magistrat wird aufgegeben, bei der FES folgende Änderungen in der Klassifizierung von Straßen und Plätzen bei der Straßenreinigung im Ortsbezirk 8 vorzunehmen:
- Reinigungsklasse bisher neu Straßenname 2.1 III I Ernst-Kahn-Straße, Kirchenzentrum St. Sebastian und alle Stichwege 2.2 II I Stichstraßen in der Nordweststadt 2.3 II I Praunheimer Weg 35 – 73 2.4 III I Praunheimer Weg, Kirchenzentrum St. Matthias 2.5 VI II Thomas-Mann-Straße, kleines Einkaufszentrum
- Der Magistrat gibt Auskunft darüber, wie die im ersten Stock gelegenen Gewerberäume im kleinen Einkaufszentrum Thomas-Mann-Straße zur Straßenreinigung veranlagt werden, ausgehend davon, daß die Räume im Erdgeschoß traditionell abgerechnet werden. Begründung: Nach längerer Beobachtung der angegebenen Straßenstücke ist festzuhalten, daß der Grad der Verschmutzung nicht signifikant von den in Klasse I eingestuften öffentlichen Räumen abweicht. Zu 2.1 und 2.4: Wenn beispielsweise die Kleinmarkthalle oder der Opernplatz in der Innenstadt in Klasse III eingestuft sind, so mag die Reinigungshäufigkeit angebracht sein. Die Kirchenvorplätze in der Nordweststadt weisen jedenfalls keine annähernd gleiche hohe Verschmutzung aus, die eine Einstufung in III begründen würde. Zu dem haben die Kirchenzentren beider Konfessionen seit Jahren Finanzprobleme, ihre Gemeinderäume halten zu können. Daher wird ihnen eine Reduzierung der Nebenkosten gelegen kommen. Zu 2.5 Das kleine Einkaufszentrum hat noch immer die besonders hohe Reinigungsklasse VI wie vor 15 Jahren. Über die Jahre hinweg hat jedoch die Fußgängerfrequenz drastisch abgenommen, einhergehend mit einer Ausdünnung des Warenangebots bis hin zum Leerstand von Geschäftsräumen. Das kleine Einkaufszentrum ist mangels Angeboten auch nicht mehr ein beliebter Treffpunkt für Jugendliche. Deshalb ist dort eine Rückstufung auf II angebracht. Beratung im Ortsbeirat: 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 29. Januar 2009 brachte BFF im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.03.2009 im OBR 8 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen BFF (= Annahme) bei Enthaltung LINKE.