Wie Feuer und Wasser - Ergebnisoffene Voruntersuchung und Consilium Neuer Stadtraum im Frankfurter Nordwesten“ passen nicht zusammen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Voruntersuchung und Consilium Neuer Stadtraum im Frankfurter Nordwesten" passen nicht zusammen Im § 2080 der Beschlussausfertigung aus der 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14. 12. 2017 steht unter 1. : "Die Voruntersuchung des politisch gewollten neuen Stadtteils ist ergebnisoffen..." Gleichzeitig steht unter 7.: "Parallel zur Voruntersuchung bestellt der Magistrat ein Beratergremium Consilium Neuer Stadtraum im Frankfurter Nordwesten. " Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Ortsbeirat 8 lehnt die Parallelität der ergebnisoffenen Voruntersuchung und der Bestellung eines Beratergremiums "Consilium Neuer Stadtraum im Frankfurter Nordwesten" ab. Er ist der Ansicht, dass sich Ergebnisoffenheit der Prüfung einer Bebauung - und die gleichzeitige Beschäftigung mit möglichen Umsetzungsmaßnahmen einer Bebauung einander grundsätzlich ausschließen.
Inhalt
Antrag vom 04.02.2019, OF 411/8
Betreff: Wie Feuer und Wasser - Ergebnisoffene Voruntersuchung und Consilium Neuer Stadtraum im Frankfurter Nordwesten" passen nicht zusammen Im § 2080 der Beschlussausfertigung aus der 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14. 12. 2017 steht unter 1. : "Die Voruntersuchung des politisch gewollten neuen Stadtteils ist ergebnisoffen..." Gleichzeitig steht unter 7.: "Parallel zur Voruntersuchung bestellt der Magistrat ein Beratergremium Consilium Neuer Stadtraum im Frankfurter Nordwesten. " Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Ortsbeirat 8 lehnt die Parallelität der ergebnisoffenen Voruntersuchung und der Bestellung eines Beratergremiums "Consilium Neuer Stadtraum im Frankfurter Nordwesten" ab. Er ist der Ansicht, dass sich Ergebnisoffenheit der Prüfung einer Bebauung - und die gleichzeitige Beschäftigung mit möglichen Umsetzungsmaßnahmen einer Bebauung einander grundsätzlich ausschließen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.01.2019, M 16 Beratung im Ortsbeirat: 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Januar 2019MM 16Frankfurt-Nordwest (Gemarkung Niederursel und Praunheim) Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 (4) BauGB Consilium „Neuer Stadtteil Frankfurt-Nordwest“Magistratsvortrag
- 4. Februar 2019Sie sind hierOFOF 411/8Wie Feuer und Wasser - Ergebnisoffene Voruntersuchung und Consilium Neuer Stadtraum im Frankfurter Nordwesten“ passen nicht zusammenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 21. Februar 2019OAOA 363Wie Feuer und Wasser - Ergebnisoffene Voruntersuchung und „Consilium Neuer Stadtraum im Frankfurter Nordwesten“ passen nicht zusammen Vortrag des Magistrats vom 25.01.2019, M 16Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FREIE WÄHLER gegen SPD (= Ablehnung)