Esslinger Straße/Schleusenstraße
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Esslinger Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.03.2026.
- Gutleutstraße - Baseler Platz23.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- E-ScooterParkzonen in der Schleusenstraße17.08.2024 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- E-ScooterParkzone in der Esslinger Straße verlegen17.08.2024 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Esslinger Straße per E-MailBegründung
An oben genannter Ecke befindet sich auf dem Bürgersteig eine große Freifläche. Diese wird regelmäßig zum illegalen Entsorgen von Müll und altem Hausrat mißbraucht. Durch das Aufstellen eins Pflanzenkübels würde dies, wie bereits an der Ecke Esslinger / Stuttgarter Straße geschehen, erschwert und obendrein das Straßenbild dauerhaft verschönert. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 1 am 04.06.2002, TO I, TOP 33 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1266 2002 Die Vorlage OF 411/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Betreff wie folgt geändert wird: "Neues Grün für die nördliche Ecke Esslinger Straße/Schleusenstraße" Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 19.05.2002, OF 411/1
Betreff:
Esslinger Straße/Schleusenstraße
Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 10 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, eine dauerhafte Lösung zu finden, die das illegale Abstellen von Müll und zu entsorgendem Hausrat verhindert. Dazu könnte der Magistrat an der Ecke Esslinger Straße / Schleusenstraße einen Pflanzenkübel, ähnlich dem an der Ecke Esslinger Straße / Stuttgarter Straße, aufstellen lassen.
Begründung:
An oben genannter Ecke befindet sich auf dem Bürgersteig eine große Freifläche. Diese wird regelmäßig zum illegalen Entsorgen von Müll und altem Hausrat mißbraucht. Durch das Aufstellen eins Pflanzenkübels würde dies, wie bereits an der Ecke Esslinger / Stuttgarter Straße geschehen, erschwert und obendrein das Straßenbild dauerhaft verschönert.
Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Mai 2002Sie sind hierOFOF 411/1Esslinger Straße/SchleusenstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 4. Juni 2002OMOM 1266Neues Grün für die nördliche Ecke Esslinger Straße/SchleusenstraßeDirektanregung
- 25. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1286Neues Grün für die nördliche Ecke Esslinger Straße/SchleusenstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme