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Esslinger Straße/Schleusenstraße

Vorlagentyp: OFCDU
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

An oben genannter Ecke befindet sich auf dem Bürgersteig eine große Freifläche. Diese wird regelmäßig zum illegalen Entsorgen von Müll und altem Hausrat mißbraucht. Durch das Aufstellen eins Pflanzenkübels würde dies, wie bereits an der Ecke Esslinger / Stuttgarter Straße geschehen, erschwert und obendrein das Straßenbild dauerhaft verschönert. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 1 am 04.06.2002, TO I, TOP 33 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1266 2002 Die Vorlage OF 411/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Betreff wie folgt geändert wird: "Neues Grün für die nördliche Ecke Esslinger Straße/Schleusenstraße" Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 19.05.2002, OF 411/1

Betreff:

Esslinger Straße/Schleusenstraße

Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 10 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, eine dauerhafte Lösung zu finden, die das illegale Abstellen von Müll und zu entsorgendem Hausrat verhindert. Dazu könnte der Magistrat an der Ecke Esslinger Straße / Schleusenstraße einen Pflanzenkübel, ähnlich dem an der Ecke Esslinger Straße / Stuttgarter Straße, aufstellen lassen.

Begründung:

An oben genannter Ecke befindet sich auf dem Bürgersteig eine große Freifläche. Diese wird regelmäßig zum illegalen Entsorgen von Müll und altem Hausrat mißbraucht. Durch das Aufstellen eins Pflanzenkübels würde dies, wie bereits an der Ecke Esslinger / Stuttgarter Straße geschehen, erschwert und obendrein das Straßenbild dauerhaft verschönert.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Mai 2002Sie sind hier
    OFOF 411/1Esslinger Straße/Schleusenstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. Juni 2002OMOM 1266Neues Grün für die nördliche Ecke Esslinger Straße/SchleusenstraßeDirektanregung
  3. 25. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1286Neues Grün für die nördliche Ecke Esslinger Straße/SchleusenstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 12 · 04.06.2002
TO I, TOP 33
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1266 2002 Die Vorlage OF 411/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Betreff wie folgt geändert wird: "Neues Grün für die nördliche Ecke Esslinger Straße/Schleusenstraße"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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