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Haushalt 2023

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Verbreiterung der Rampe der Carl-Ulrich Brücke auf der nördlichen Seite, um die Sicherheit für Fußgänger, Radfahrer und Fahrzeuge zu erhöhen. Dies ist notwendig, da die aktuelle Situation eine Gefährdung für alle Verkehrsteilnehmer darstellt.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, für die Verbreiterung auf der nördlichen Seite der Carl-Ulrich Brücke, die notwendigen Mittel in den Haushalt 2022/23 einzustellen.

Begründung

Die Carl-Ulrich Brücke wurde komplett erneuert und auf eine normale Breite gebracht. Auf Frankfurter Seite ist allerdings nichts passiert. Die Fahrbahn verengt sich für Fußgänger, Radfahrer und Fahrzeuge zur Frankfurter Seite hin und wirkt dort wie ein Trichter. Es entsteht in einem der Eindruck, die Zeit sei dort seit den 50er Jahren stehen geblieben. Die Brücke ist die wichtigste Verkehrsverbindung im Frankfurter Osten über den Main. Es besteht dort eine wesentlich höhere Gefährdung für alle Verkehrsteilnehmer.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 2023Sie sind hier
    OFOF 410/11Haushalt 2023 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Die Rampe der Carl-Ulrich Brücke nach Offenbach an das Restbauwerk anpassen und verbreitern
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. April 2023EAEA 13Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Die Rampe der CarlUlrichBrücke nach Offenbach an das Restbauwerk anpassen und verbreiternEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2023 139 Mio € — preisbereinigt +16 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 20 · 24.04.2023
TO I, TOP 6
Angenommen
Etatanregung EA 13 2023 Die Vorlage OF 410/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor das Wort "Verbreiterung" durch die Wörter "Verbesserung des Fuß- und Radweges" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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