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Bau einer Fußgängerampel über die Kennedyallee

Vorlagentyp: OFCDU
1 Sitzung
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Begründung

Die Anregung zur Errichtung einer Lichtsignalanlage an besagter Kreuzung wurde vom Ortsbeirat bereits im Jahr 1998 an den Magistrat gegeben. Dem Ortsbeirat wurde vom Magistrat bestätigt, daß die Errichtung einer Fußgängerampel an dieser Stelle technisch möglich sei, ohne die Leistungsfähigkeit der Kreuzung zu mindern. Lediglich die erforderlichen Mittel ständen - da nicht im Doppelhaushalt 1998/1999 eingeplant - nicht zur Verfügung. Diesem Manko soll mit dieser Anregung für den Doppelhaushalt 2000/2001 abgeholfen werden. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 5 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des Ortsbeirates 5 am 20.08.1999, TO I, TOP 14 Beschluß: Anregung OA 1110 99 Die Vorlage OF 408/5 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Ablehnung)

Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 27.07.1999, OF 408 /5

Betreff: Bau einer Fußgängerampel über die Kennedyallee Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Doppelhaushalt 2000/2001 im UA 6600, HSt neu, DM 291.000 für den Bau einer Lichtsignalanlage für Fußgängern zur Querung der Kennedyallee (im östlichen Bereich der Kreuzung Niederräder Landstraße) zu veranschlagen. Hierzu ist bei der Erneuerung des Steuergerätes nach VDE 0832 die energiesparende Niedervolttechnik einzusetzen sowie die Buslinie 61 zu beschleunigen.

Begründung: Die Anregung zur Errichtung einer Lichtsignalanlage an besagter Kreuzung wurde vom Ortsbeirat bereits im Jahr 1998 an den Magistrat gegeben. Dem Ortsbeirat wurde vom Magistrat bestätigt, daß die Errichtung einer Fußgängerampel an dieser Stelle technisch möglich sei, ohne die Leistungsfähigkeit der Kreuzung zu mindern. Lediglich die erforderlichen Mittel ständen - da nicht im Doppelhaushalt 1998/1999 eingeplant - nicht zur Verfügung. Diesem Manko soll mit dieser Anregung für den Doppelhaushalt 2000/2001 abgeholfen werden. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Juli 1999 brachte CDU im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 5
Sitzung 23 · 20.08.1999
TO I, TOP 14
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Ablehnung)

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