Bau einer Fußgängerampel über die Kennedyallee
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Neues zu Niederräder Landstraße per E-MailBegründung
Die. Anregung zur. Errichtung einer. Lichtsignalanlage an. besagter Kreuzung. wurde vom. Ortsbeirat bereits. im Jahr 1998 an den Magistrat gegeben. Dem Ortsbeirat wurde vom Magistrat bestätigt, daß die Errichtung einer Fußgängerampel an dieser Stelle technisch möglich. sei, ohne. die Leistungsfähigkeit. der Kreuzung. zu mindern.. Lediglich die. erforderlichen Mittel. ständen -. da nicht. im Doppelhaushalt. 1998/1999 eingeplant. - nicht. zur Verfügung. Diesem Manko soll mit dieser Anregung für den Doppelhaushalt 2000/2001 abgeholfen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 21.02.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.09.1999 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.09.1999, TO I, TOP 40 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1110 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.11.1999, TO I, TOP 135 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1110 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) Aktenzeichen: 66-2
Inhalt
Anregung vom 20.08.1999, OA 1110
entstanden aus Vorlage: OF 408/5 vom 27.07.1999
Betreff:
Bau einer Fußgängerampel über die Kennedyallee
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
.
Der Magistrat. wird aufgefordert,. im Doppelhaushalt 2000/2001 im UA 6600, HSt neu, DM 291.000 für den Bau einer Lichtsignalanlage für Fußgänger zur Querung der Kennedyallee (im östlichen Bereich der Kreuzung Niederräder Landstraße) zu veranschlagen.
Hierzu ist bei der Erneuerung des Steuergerätes die energiesparende Niedervolttechnik einzusetzen sowie die Buslinie 61 zu beschleunigen.
Begründung:
Die. Anregung zur. Errichtung einer. Lichtsignalanlage an. besagter Kreuzung. wurde vom. Ortsbeirat bereits. im Jahr 1998 an den Magistrat gegeben. Dem Ortsbeirat wurde vom Magistrat bestätigt, daß die Errichtung einer Fußgängerampel an dieser Stelle
technisch möglich. sei, ohne. die Leistungsfähigkeit. der Kreuzung. zu mindern.. Lediglich die. erforderlichen Mittel. ständen -. da nicht. im Doppelhaushalt. 1998/1999 eingeplant. - nicht. zur Verfügung. Diesem Manko soll mit dieser Anregung für den
Doppelhaushalt 2000/2001 abgeholfen werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 21.02.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.09.1999
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. August 1999 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.11.1999 im Verkehrsausschusses für erledigt erklärt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) Aktenzeichen: 66-2