Wahlkampf ohne Ende?
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Neues zu Thudichumstraße per E-MailBegründung
Seit dem Wahlkampf zur Hessenwahl Anfang Februar 2003 stehen immer noch mehrere Plakatständer in Rödelheim. Dabei handelt es sich nicht nur um ein Ärgernis, sondern auch um eine Verschandelung des Erscheinungsbildes dieses Stadtteils. Insbesondere sind folgende Standorte davon betroffen: drei Ständer vor Tengelmann (Kreuzungsbereich Thudichumstraße, Reichsburgstraße), ein Ständer vor dem Auguste-Oberwinter-Haus und zwei Ständer auf dem Bahnhofsvorplatz. Leider sind bislang alle Beseitigungsversuche erfolglos geblieben.
Inhalt
Antrag vom 18.05.2003, OF 405/7
Betreff:
Wahlkampf ohne Ende?
Seit dem Wahlkampf zur Hessenwahl Anfang Februar 2003 stehen immer noch mehrere Plakatständer in Rödelheim. Dabei handelt es sich nicht nur um ein Ärgernis, sondern auch um eine Verschandelung des Erscheinungsbildes dieses Stadtteils. Insbesondere sind folgende Standorte davon betroffen: drei Ständer vor Tengelmann (Kreuzungsbereich Thudichumstraße, Reichsburgstraße), ein Ständer vor dem Auguste-Oberwinter-Haus und zwei Ständer auf dem Bahnhofsvorplatz. Leider sind bislang alle Beseitigungsversuche erfolglos geblieben.
Dies vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, unverzüglich alle Plakatständer im Ortsbezirk, die noch während des Hessenwahlkampfes - oder sogar früherer Wahlkämpfe - aufgestellt wurden, zulasten der Verantwortlichen zu entfernen.
Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Mai 2003Sie sind hierOFOF 405/7Wahlkampf ohne Ende?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 3. Juni 2003OMOM 2109Wahlkampf ohne Ende?Direktanregung
- 6. August 2003Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 971Wahlkampf ohne Ende ?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme