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Zebrastreifen und Verkehrssicherheit in der Königsberger Straße

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Antrag vom 07.10.1999, OF 404/7

Betreff:

Zebrastreifen und Verkehrssicherheit in der Königsberger Straße

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Oktober 1999Sie sind hier
    OFOF 404/7Zebrastreifen und Verkehrssicherheit in der Königsberger Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. Oktober 1999OMOM 1320Zebrastreifen und Verkehrssicherheit in der Königsberger StraßeDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 27 · 26.10.1999
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1320 1999 Die Vorlage OF 404/7 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Der Magistrat wird beauftragt: 1. in Höhe der Königsberger Straße zwischen Hausnummer 29 und Verlängerung der Straße Am Fischstein einen Zebrastreifen anzubringen, 2. die Ergebnisse der Verkehrszählung an der Königsberger Straße dem Ortsbeirat mitzuteilen und 3. durch geeignete Maßnahmen, zum Beispiel Aufstellung der mobilen Geschwindigkeitsanzeige der Deutschen Verkehrswacht, auf die bestehende Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h aufmerksam zu machen sowie deren Einhaltung (beispielsweise im Wege häufigerer Kontrollen des Sicherheits- und Ordnungsdienstes West) sicherzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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