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Ergebnisse zum Ortstermin Comeniusstraße

Vorlagentyp: OFCDUGRÜNESPD
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

Die o.g. Punkte wurden ausführlich in einem Ortstermin unter Beteiligung von Bürger/innen, den zuständigen Ämtern und Vertretern der Ortsbeiräte 3+4 besprochen und als wünschenswerte Änderungen zur Verbesserung der Verkehrssituation im o.g. Bereich erarbeitet. Antragstellende Fraktion: CDU GRÜNE SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 3 am 31.10.2002, TO I, TOP 30 Auf Wunsch der FDP wird über die Absätze 1., 2. und 4. getrennt vom Absatz 3. abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1714 2002 Die Vorlage OF 404/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Zu den Absätzen 1., 2. und 4.: Einstimmige Annahme Zu Absatz 3.: GRÜNE, CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 31.10.2002, OF 404/3

Betreff:

Ergebnisse zum Ortstermin Comeniusstraße

Der OBR 3 möge beschließen und dem OBR 4 zur Information weiterzueiten, den Magistrat aufzufordern folgende Maßnahmen umzusetzen, die bereits bei einem Ortstermin mit den zuständigen Ämtern besprochen wurden:

  1. Die Tempo-30-Regelung auf der Comeniusstrasse wird bis zur Einmündung in die Dortelweiler Strasse erweitert. Bisher endet sie bei der Einmündung der Usinger Strasse.
  2. Im Eingangsbereich zum Günthersburgpark in Höhe der Gnadenkirche wird durch eine Aufplasterung beidseits die Strasse auf eine Spur verengt um so den Fußgängern eine Quershilfe zu gewähren und den Verkehr zu verlangsamen.
  3. Im Teilstück der Weidenbornstrasse, die in den Günthersburgpark hineinreicht werden im Bereich der Kindertagesstätte und dem Eingang zur Schulturnhalle zwei Reihen Kölner Teller installiert, um so den Verkehr zu verlangsamen. Diese Maßnahme wird jetzt als am schnellsten und kostengünstige Variante umgesetzt, sollte sie nicht zum gewünschten Erfolg, einer spürbaren Verlangsamung des Verkehrs in diesem Bereich führen, müssen weitere Maßnahmen erwogen werden.
  4. Es ist zu prüfen, ob die 3 Parkplätze in dem unter Pkt. 3. Genannten Teilbereich der Weidenbornstr. In geeigneter Form nur den Mitarbeitern der Kindertagesstätten zugängig gemacht werden können. Sobald hier eine Lösung gefunden worden ist, sollte am Beginn des Teilstücks mittels Beschilderung zumindest für eine Übergangsfrist darauf hingewiesen werden, daß sich in diesem Strassenabschnitt keine Parkplätze mehr befinden und keine Wendemöglichkeit besteht.

Begründung:

Die o.g. Punkte wurden ausführlich in einem Ortstermin unter Beteiligung von Bürger/innen, den zuständigen Ämtern und Vertretern der Ortsbeiräte 3+4 besprochen und als wünschenswerte Änderungen zur Verbesserung der Verkehrssituation im o.g. Bereich erarbeitet.

Antragstellende Fraktion: CDU GRÜNE SPDZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Oktober 2002Sie sind hier
    OFOF 404/3Ergebnisse zum Ortstermin Comeniusstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD
  2. 31. Oktober 2002OMOM 1714Ergebnisse zum Ortstermin ComeniusstraßeDirektanregung
  3. 22. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 147Ergebnisse zum Ortstermin ComeniusstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 15 · 31.10.2002
TO I, TOP 30
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1714 2002 Die Vorlage OF 404/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Zu den Absätzen 1., 2. und 4.: Einstimmige Annahme Zu Absatz 3.: GRÜNE, CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)

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