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Kindergarten- und Hortplatzversorgung in Nied-Ost

Vorlagentyp: OFGRÜNECDUSPD
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Das Stadtschulamt hat früh- und hoffentlich auch rechtzeitig erkannt, dass es in Nied-Ost eine eklatante Unterversorgung an Kindergarten- und Hortplätzen gibt. Zuletzt wurde dies im Magistratsbericht B 524 vom 8.12.2006 festgestellt und Nied als ein Planungsbezirk mit hohem Handlungsbedarf eingestuft. Nun müssen den Worten auch endlich Taten folgen, denn die Lage spitzt sich zu, wie Elternvertreter in der Sitzung des Ortsbeirates am 13.2.2007 glaubhaft versicherten. Die Stadt Frankfurt muss endlich dafür sorgen, dass die dringend benötigten Kindergarten- und Hortplätze in Nied-Ost bis zum neuen Schuljahr 2007/2008 geschaffen werden. Der Ortsbeirat 6 unterstützt auch Übergangs- oder Teillösungen, wie sie sich derzeit andeuten, z.B. das Aufstellen von Containern in der Nachbarschaft der KT 138.

Inhalt

Antrag vom 22.02.2007, OF 402/6

Betreff:

Kindergarten- und Hortplatzversorgung in Nied-Ost

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen.

Der Magistrat wird aufgefordert, das Notwendige zu veranlassen, um bis spätestens nach den Sommerferien 2007 die zurzeit noch fehlenden Kindergarten- und Hortplätze im Bereich Nied-Ost zu schaffen.

Begründung:

Das Stadtschulamt hat früh- und hoffentlich auch rechtzeitig erkannt, dass es in Nied-Ost eine eklatante Unterversorgung an Kindergarten- und Hortplätzen gibt. Zuletzt wurde dies im Magistratsbericht B 524 vom 8.12.2006 festgestellt und Nied als ein Planungsbezirk mit hohem Handlungsbedarf eingestuft.

Nun müssen den Worten auch endlich Taten folgen, denn die Lage spitzt sich zu, wie Elternvertreter in der Sitzung des Ortsbeirates am 13.2.2007 glaubhaft versicherten. Die Stadt Frankfurt muss endlich dafür sorgen, dass die dringend benötigten Kindergarten- und Hortplätze in Nied-Ost bis zum neuen Schuljahr 2007/2008 geschaffen werden.

Der Ortsbeirat 6 unterstützt auch Übergangs- oder Teillösungen, wie sie sich derzeit andeuten, z.B. das Aufstellen von Containern in der Nachbarschaft der KT 138.

Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 2007Sie sind hier
    OFOF 402/6Kindergarten- und Hortplatzversorgung in Nied-Ost
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD
  2. 13. März 2007OAOA 336Kindergarten- und Hortplatzversorgung in Nied-OstAnregung
  3. 18. Juli 2007Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1193Kindergarten- und Hortplatzversorgung in Nied-OstStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 10 · 13.03.2007
TO I, TOP 22
Angenommen
Anregung OA 336 2007 Die Vorlage OF 402/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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