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Kindergarten- und Hortplatzversorgung in Nied-Ost

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Begründung

Das Stadtschulamt hat früh- und hoffentlich auch rechtzeitig erkannt, dass es in Nied-Ost eine eklatante Unterversorgung mit Kindergarten- und Hortplätzen gibt. Zuletzt wurde dies im Magistratsbericht B 524 vom 08.12.2006 festgestellt. Hierin wird Nied als ein Planungsbezirk mit hohem Handlungsbedarf eingestuft. Nun müssen den Worten auch endlich Taten folgen, denn die Lage spitzt sich zu, wie Elternvertreter in der Sitzung des Ortsbeirates am 13.02.2007 glaubhaft versicherten. Die Stadt Frankfurt muss endlich dafür sorgen, dass die dringend benötigten Kindergarten- und Hortplätze in Nied-Ost bis zum neuen Schuljahr 2007/2008 geschaffen werden. Der Ortsbeirat 6 unterstützt auch Übergangs- oder Teillösungen, wie sie sich derzeit andeuten, z. B. das Aufstellen von Containern in der Nachbarschaft der KT 138. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2007, ST 1193 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Zuständige sonstige Gremien: KAV Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 21.03.2007 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung der KAV am 16.04.2007, TO II, TOP 21 Beschluss: Der Vorlage OA 336 wird zugestimmt. 10. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 23.04.2007, TO I, TOP 32 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 336 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und NPD (= Annahme) 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 08.05.2007, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OA 336 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Beschlussausfertigung(en): § 1755, 10. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 23.04.2007 Aktenzeichen: 40 4

Inhalt

Anregung vom 13.03.2007, OA 336

entstanden aus Vorlage: OF 402/6 vom 22.02.2007

Betreff:

Kindergarten- und Hortplatzversorgung in Nied-Ost

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, das Notwendige zu veranlassen, um bis spätestens nach den Sommerferien 2007 die zurzeit noch fehlenden Kindergarten- und Hortplätze im Bereich Nied-Ost zu schaffen.

Begründung:

Das Stadtschulamt hat früh- und hoffentlich auch rechtzeitig erkannt, dass es in Nied-Ost eine eklatante Unterversorgung mit Kindergarten- und Hortplätzen gibt. Zuletzt wurde dies im Magistratsbericht B 524 vom 08.12.2006 festgestellt. Hierin wird Nied als ein Planungsbezirk mit hohem Handlungsbedarf eingestuft.

Nun müssen den Worten auch endlich Taten folgen, denn die Lage spitzt sich zu, wie Elternvertreter in der Sitzung des Ortsbeirates am 13.02.2007 glaubhaft versicherten. Die Stadt Frankfurt muss endlich dafür sorgen, dass die dringend benötigten Kindergarten- und Hortplätze in Nied-Ost bis zum neuen Schuljahr 2007/2008 geschaffen werden.

Der Ortsbeirat 6 unterstützt auch Übergangs- oder Teillösungen, wie sie sich derzeit andeuten, z. B. das Aufstellen von Containern in der Nachbarschaft der KT 138.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 2007OFOF 402/6Kindergarten- und Hortplatzversorgung in Nied-OstOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD
  2. 13. März 2007Sie sind hier
    OAOA 336Kindergarten- und Hortplatzversorgung in Nied-Ost
    Anregung
  3. 18. Juli 2007Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1193Kindergarten- und Hortplatzversorgung in Nied-OstStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 14 · 16.04.2007
TO II, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage OA 336 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 10 · 23.04.2007
TO I, TOP 32
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 336 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgBFF
Sonstige:
FAG (Annahme)REP (Annahme)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und NPD (= Annahme)

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 6 · 08.05.2007
TO I, TOP 8
Erledigt
Die Vorlage OA 336 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Beschlussausfertigung(en): § 1755,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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