Grundnetzstraße: Teilstück Barbarossastraße zwischen Vilbeler Landstraße und Triebstraße Geschwindigkeitsreduzierung von 50 km/h auf 30 km/h
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Neues zu Nordring per E-MailBegründung
Unerwähnt möchten wir die Berichte des Magistrats lassen, aber daraufhin weisen, dass mehrere Grundnetzstraßen in Bergen-Enkheim mit Linienbusverkehr mit Geschwindigkeitsreduzierungen von 30 km bzw. 40 km ausgewiesen sind. Z.B. Marktstraße, Nordring, Neuer Weg, Antragstellende Fraktion: WBE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 16 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 16 am 30.09.2003, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 401/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, WBE, FDP und fwf gegen GRÜNE (= Ablehnung)
Inhalt
Antrag vom 14.09.2003, OF 401/16
Betreff:
Grundnetzstraße: Teilstück Barbarossastraße zwischen Vilbeler Landstraße und Triebstraße Geschwindigkeitsreduzierung von 50 km/h auf 30 km/h
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Ortsvorsteher wird gebeten die Mitglieder der Arbeitsgruppe Tempo 30, hier: Tempo 30-Zone 16.8 (Bergen-Enkheim SW I) zu einem Ortstermin in die o.g. Straße einzuladen. Für die Mitglieder des Ortsbeirates und Bürger ist der Beschluss der Arbeitsgruppe - das Teilstück der Barbarossastraße zwischen Vilbeler Landstraße und Triebstraße - weder in eine Tempo 30-Zone einzubeziehen, noch mit runder Tempo 30-Einzelbeschilderung (Z 274/53) zu versehen, da die verkehrlichen Voraussetzungen hierfür nicht gegeben sind, nicht nachvollziehbar.
Begründung:
Unerwähnt möchten wir die Berichte des Magistrats lassen, aber daraufhin weisen, dass mehrere Grundnetzstraßen in Bergen-Enkheim mit Linienbusverkehr mit Geschwindigkeitsreduzierungen von 30 km bzw. 40 km ausgewiesen sind. Z.B. Marktstraße, Nordring, Neuer Weg,
Antragstellende Fraktion: WBEZuständige Ortsbeiräte: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. September 2003 brachte WBE im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.09.2003 im OBR 16 angenommen.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, WBE, FDP und fwf gegen GRÜNE (= Ablehnung)