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Sanierung der Spielgeräte auf dem Höllbergspielplatz

Vorlagentyp: OFFDP
23 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die unverzügliche Sanierung der Spielgeräte auf dem Höllbergspielplatz und stellt dafür bis zu 10.000 Euro aus seinem Budget bereit. Dies ist notwendig, da das Budget des Grünflächenamtes nicht ausreicht, um die erforderlichen Aufträge rechtzeitig vor der neuen Spielplatzsaison zu vergeben.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, die Sanierung der Spielgeräte auf dem Höllbergspielplatz unverzüglich in Angriff zu nehmen. Dafür stellt der Ortsbeirat aus seinem Budget einen Betrag bis zu € 10.000 bereit.

Begründung

Nach dem Bericht der Kinderbeauftragten reicht das Budget des Grünflächenamtes für den Unterhalt der Kinderspielplätze im Ortsbezirk für eine Sanierung der Spielgeräte auf dem Höllbergspielplatz bis zum Beginn der neuen Spielplatzsaison im März/April 2023 nicht aus, um rechtzeitig die erforderlichen Aufträge zu vergeben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2022Sie sind hier
    OFOF 400/9Sanierung der Spielgeräte auf dem Höllbergspielplatz
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 9. Januar 2023OFOF 419/9Sanierung der Spielgeräte auf dem HöllbergspielplatzOrtsbeiratsantrag · FDP
  3. 19. Januar 2023OIBOIB 191Sanierung der Spielgeräte auf dem HöllbergspielplatzBudget-Initiative
  4. 5. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1024Sanierung der Spielgeräte auf dem HöllbergspielplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 16 · 08.12.2022
TO I, TOP 30
Beraten
Die Vorlage OF 400/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 17 · 19.01.2023
TO I, TOP 11
Erledigt
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 191 2023 1. Die Vorlage OF 400/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 419/9 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 419/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im vierten Satz des Tenors das Wort "Budget" durch das Wort "Investitionsbudget" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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