Straßenbau am Mühlkanal in Sachsenhausen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Mit Datum von 01.02.00 ist dem Ortsbeirat mitgeteilt worden, daß voraussichtlich im Herbst 2000 seitens des Straßenbauamtes mit der Durchführung der oben genannten Straßenbaumaßnahme begonnen werde. Fortschritte in der Baumaßnahme sind jedoch bis heute nicht wahrnehmbar. Auch ein Eingriffs- und Ausgleichsplan, der infolge eines Eingriffs in Landschaft und Natur nach § 5 Abs. 1 Hess. Naturschutzgesetz in Rahmen der Baumaßnahme von der Unteren Naturschutzbehörde erstellt werden muß, ist bis heute dem Ortsbeirat nicht zur Kenntnisnahme vorgelegt worden. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des OBR 5 am 11.05.2001, TO I, TOP 15 Beschluss: Auskunftsersuchen V 42 2001 Die Vorlage OF 4/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 20.04.2001, OF 4/5
Betreff:
Straßenbau am Mühlkanal in Sachsenhausen
Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, wann mit dem Ende der Sanierung der Stützwand mit Anpassung des Straßenbaues am Mühlkanal in Frankfurt-Sachsenhausen zu rechnen ist.
Begründung:
Mit Datum von 01.02.00 ist dem Ortsbeirat mitgeteilt worden, daß voraussichtlich im Herbst 2000 seitens des Straßenbauamtes mit der Durchführung der oben genannten Straßenbaumaßnahme begonnen werde. Fortschritte in der Baumaßnahme sind jedoch bis heute nicht wahrnehmbar. Auch ein Eingriffs- und Ausgleichsplan, der infolge eines Eingriffs in Landschaft und Natur nach § 5 Abs. 1 Hess. Naturschutzgesetz in Rahmen der Baumaßnahme von der Unteren Naturschutzbehörde erstellt werden muß, ist bis heute dem Ortsbeirat nicht zur Kenntnisnahme vorgelegt worden.
Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. April 2001Sie sind hierOFOF 4/5Straßenbau am Mühlkanal in SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 11. Mai 2001VV 42Straßenbau am Mühlkanal in SachsenhausenAnfrage
- 1. August 2001Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 391Straßenbau am Mühlkanal in SachsenhausenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme