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Erhaltungssatzung Nr. 31. Frankfurt am Main-Bergen

Vorlagentyp: OFfwf
2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Begründung

Zu

  1. Es ist nicht zu vermitteln, wieso die Kirche und mit ihr die Reste der alten Stadtmauer aus der Erhaltungssatzung ausgenommen wurden. Zu
  2. Den beigefügten Planunterlagen ist nicht zu entnehmen, ob die Reste der Stadtmauer im Verlauf der Straße „Im Sperber“ unter die Erhaltungs-satzung fallen. Antragstellende Fraktion: fwf Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.04.2006, M 63 Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des OBR 16 am 02.05.2006, TO I, TOP 14 Beschluss: 1.
    • a)Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
    • b)Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 63 ebenfalls zurückzustellen.
  4. Die Vorlage OF 3/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  5. Die Vorlage OF 4/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  6. Die Vorlage OF 5/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  7. Einstimmige Annahme zu
  8. Einstimmige Annahme zu
  9. Einstimmige Annahme zu
  10. Einstimmige Annahme
  11. Sitzung des OBR 16 am 30.05.2006, TO I, TOP 6 Beschluss: 1.
    • a)Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
    • b)Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 63 ebenfalls zurückzustellen.
  12. Die Vorlage OF 3/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Vorlage OF 4/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  14. Die Vorlage OF 5/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  15. Einstimmige Annahme zu
  16. Einstimmige Annahme zu
  17. Einstimmige Annahme zu
  18. Einstimmige Annahme
  19. Sitzung des OBR 16 am 27.06.2006, TO I, TOP 6 Beschluss:
  20. Es dient zur Kenntnis, dass folgende Mitglieder des Ortsbeirates gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen haben: Herr Fix, Frau Halbow, Herr Kuhl, Herr Loos, Herr Steigerwald und Herr Ulshöfer Beschluss: Der Vorlage M 63 wird zugestimmt.
  21. Die Vorlage OF 3/16 wird für erledigt erklärt.
  22. Die Vorlage OF 4/16 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
  23. Die Vorlage OF 5/16 wird für erledigt erklärt.
  24. Die Vorlage OF 26/16 wird abgelehnt.
  25. Die Vorlage OF 43/16 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  26. Einstimmige Annahme zu
  27. Einstimmige Annahme zu
  28. Einstimmige Annahme zu
  29. CDU und fwf gegen SPD, GRÜNE und WBE (= Annahme) zu
  30. CDU und fwf gegen SPD, GRÜNE und WBE (= Annahme)

Inhalt

Antrag vom 01.05.2006, OF 4/16

Betreff:

Erhaltungssatzung Nr. 31. Frankfurt am Main-Bergen

Der Ortsbeirat wolle beschließen

Der Magistrat möge vor einem Beschluß zur M 63 dem

Ortsbeirat berichten

  1. wieso die evangelische Kirche und die Reste der Stadtmauer an

der Brücke Fritz-Schubert-Ring nicht in die Erhaltungssatzung mit einbezogen wurden und

  1. ob die Reste der Stadtmauer, die als Stützmauer am alten Gerichtsgebäude verfüllt worden sind, um die Zufahrt zu ermöglichen, in der Erhaltungssatzung enthalten sind.

Erst danach kann eine endgültige Entscheidung des Ortsbeirates 16 zur M 63 erfolgen

Begründung:

Zu

  1. Es ist nicht zu vermitteln, wieso die Kirche und mit ihr die Reste der alten Stadtmauer aus der Erhaltungssatzung ausgenommen wurden.

Zu 2. Den beigefügten Planunterlagen ist nicht zu entnehmen, ob die Reste

der Stadtmauer im Verlauf der Straße "Im Sperber“ unter die Erhaltungs-satzung fallen.

Antragstellende Fraktion: fwfHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.04.2006, M 63 Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. April 2006MM 631. Erhaltungssatzung Nr. 31 - Frankfurt am Main-Bergen hier: Satzungsbeschluss - § 172 (1) Nr. 1 BauGB 2. Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 406 I, II, III, IV - Ortskern BergenMagistratsvortrag
  2. 1. Mai 2006Sie sind hier
    OFOF 4/16Erhaltungssatzung Nr. 31. Frankfurt am Main-Bergen
    Ortsbeiratsantrag · fwf

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 16
Sitzung 1 · 02.05.2006
TO I, TOP 14
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OF 4/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 63 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 3/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 4/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 5/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 2 · 30.05.2006
TO I, TOP 6
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OF 4/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 63 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 3/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 4/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 5/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 3 · 27.06.2006
TO I, TOP 6
Zurückgezogen
Punkt 3: Die Vorlage OF 4/16 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass folgende Mitglieder des Ortsbeirates gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen haben: Herr Fix, Frau Halbow, Herr Kuhl, Herr Loos, Herr Steigerwald und Herr Ulshöfer Beschluss: Der Vorlage M 63 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 3/16 wird für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 4/16 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 5/16 wird für erledigt erklärt. 5. Die Vorlage OF 26/16 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage OF 43/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. CDU und fwf gegen SPD, GRÜNE und WBE (= Annahme) zu 6. CDU und fwf gegen SPD, GRÜNE und WBE (= Annahme)

PARLIS

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