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Verkehrsberuhigter Bereich vor dem Kinderhaus Nied

Vorlagentyp: OFGRÜNE
40 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Kinderhaus Nied Vorgang: V 271/16 OBR 6; ST 536/17 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Straße "An der Wörthspitze" als verkehrsberuhigten Bereich auszuweisen, wie dies unter Punkt 4 in der Stellungnahme ST 536 vom 13.3.2017 in Aussicht gestellt wird. Begründung: In der Stellungnahme ST 536 vom 13.3.2017 schreibt der Magistrat unter Punkt 4: "Die Straße "An der Wörthspitze" ist bereits niveaugleich ausgebaut und könnte als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen werden. Der Ortsbeirat möge seinen Wunsch nach einem verkehrsberuhigten Bereich bestätigen." Der Ortsbeirat bestätigt hiermit noch einmal seinen Wunsch nach einem verkehrsberuhigten Bereich an dieser Stelle. Wie der Magistrat in seiner ST 536 unter Punkt 1 anführt, begreifen die Kinder den schmalen Zufahrtsweg nicht als Straße, sondern vielmehr als Fuß- und Fahrradweg und müssen daher stets auf die Möglichkeit durchfahrender Autos hingewiesen werden. Damit wird deutlich, dass hier eine Gefahrenlage besteht, der man, wie der Magistrat ja auch vorschlägt, durch die Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereichs begegnen kann.

Inhalt

Antrag vom 01.05.2017, OF 394/6

Betreff: Verkehrsberuhigter Bereich vor dem Kinderhaus Nied Vorgang: V 271/16 OBR 6; ST 536/17 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Straße "An der Wörthspitze" als verkehrsberuhigten Bereich auszuweisen, wie dies unter Punkt 4 in der Stellungnahme ST 536 vom 13.3.2017 in Aussicht gestellt wird.

Begründung: In der Stellungnahme ST 536 vom 13.3.2017 schreibt der Magistrat unter Punkt 4: "Die Straße "An der Wörthspitze" ist bereits niveaugleich ausgebaut und könnte als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen werden. Der Ortsbeirat möge seinen Wunsch nach einem verkehrsberuhigten Bereich bestätigen." Der Ortsbeirat bestätigt hiermit noch einmal seinen Wunsch nach einem verkehrsberuhigten Bereich an dieser Stelle. Wie der Magistrat in seiner ST 536 unter Punkt 1 anführt, begreifen die Kinder den schmalen Zufahrtsweg nicht als Straße, sondern vielmehr als Fuß- und Fahrradweg und müssen daher stets auf die Möglichkeit durchfahrender Autos hingewiesen werden. Damit wird deutlich, dass hier eine Gefahrenlage besteht, der man, wie der Magistrat ja auch vorschlägt, durch die Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereichs begegnen kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2016OFOF 262/6Parkplätze in der Nähe des Kinderhauses Nied - Verkehrsberuhigung durch BodenschwellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. November 2016VV 271Parkplätze in der Nähe des Kinderhauses Nied - Verkehrsberuhigung durch BodenschwellenAnfrage
  3. 13. März 2017STST 536Parkplätze in der Nähe des Kinderhauses Nied - Verkehrsberuhigung durch BodenschwellenStellungnahme
  4. 1. Mai 2017Sie sind hier
    OFOF 394/6Verkehrsberuhigter Bereich vor dem Kinderhaus Nied
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 16. Mai 2017OMOM 1591Verkehrsberuhigter Bereich vor dem Kinderhaus NiedDirektanregung
  6. 18. August 2017Antwort des Magistrats · nach 40 WochenSTST 1514Verkehrsberuhigter Bereich vor dem Kinderhaus NiedStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 12 · 16.05.2017
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1591 2017 Die Vorlage OF 394/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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