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KITA-Projekt Breitenbachstraße/Rödelheimer Landstraße Bebauungsplan.670 .Am Industriehof.

Vorlagentyp: OFSPDfraktionslos
559 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Breitenbachstraße/Rödelheimer Landstraße Bebauungsplan 670 "Am Industriehof" Der Ortsbeirat bittet den Magistrat die Planungen für die KITA Breitbachstraße / Rödelheimer Landstraße einzustellen. Begründung: Der Ortbeirat hat den Magistrat in der OA 395 gebeten Anregungen zu dem umstrittenen Projekt zu prüfen. Nachdem in der B 120 nahezu alle Anregungen als nicht realisierbar bzw. nicht sinnvoll verworfen wurden, kann der Ortsbeirat dem gepfanten Bau nicht zustimmen. Das positive Votum des Ortsbeirats wurde mehrfach als Voraussetzung für den Bau der KITA genannt.

Inhalt

Antrag vom 11.05.2014, OF 393/7

Betreff: KITA-Projekt Breitenbachstraße/Rödelheimer Landstraße Bebauungsplan 670 "Am Industriehof" Der Ortsbeirat bittet den Magistrat die Planungen für die KITA Breitbachstraße / Rödelheimer Landstraße einzustellen.

Begründung: Der Ortbeirat hat den Magistrat in der OA 395 gebeten Anregungen zu dem umstrittenen Projekt zu prüfen. Nachdem in der B 120 nahezu alle Anregungen als nicht realisierbar bzw. nicht sinnvoll verworfen wurden, kann der Ortsbeirat dem gepfanten Bau nicht zustimmen. Das positive Votum des Ortsbeirats wurde mehrfach als Voraussetzung für den Bau der KITA genannt.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 22.04.2014, B 120 Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. April 2014BB 120Kita-Projekt Breitenbachstraße/Rödelheimer LandstraßeMagistratsbericht
  2. 11. Mai 2014Sie sind hier
    OFOF 393/7KITA-Projekt Breitenbachstraße/Rödelheimer Landstraße Bebauungsplan.670 .Am Industriehof.
    Ortsbeiratsantrag · SPD, fraktionslos
  3. 13. Mai 2014OAOA 511Kita-Projekt Breitenbachstraße/Rödelheimer Landstraße Bericht des Magistrats vom 22.04.2014, B 120Anregung
  4. 29. April 2016STST 702Kita Projekt Breitenbachstraße/Rödelheimer LandstraßeStellungnahme
  5. 27. Februar 2017STST 448Kita-Projekt Breitenbachstraße/Rödelheimer LandstraßeStellungnahme
  6. 27. Oktober 2017STST 2110Kita Projekt Breitenbachstraße/Rödelheimer LandstraßeStellungnahme
  7. 6. Januar 2025Antwort des Magistrats · nach 559 WochenSTST 20Kita-Projekt Breitenbachstraße/Rödelheimer LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 33 · 13.05.2014
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung OA 511 2014 1. a) Der Geschäftsordnungsantrag wird abgelehnt. b) Die Vorlage B 120 wird unter Hinweis auf OA 511 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 393/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
SPDFarbechteFreie WählerFDPREPFraktionslos
Ablehnung:
CDUGrüne
zu 1 / b)
Zustimmung:
SPDFarbechteFreie WählerFDPREPFraktionslos
Ablehnung:
CDUGrüne
zu 2)
Zustimmung:
SPDFarbechteFreie WählerFDPREPFraktionslos
Ablehnung:
CDUGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. zu a). SPD, FARBECHTE, FREIE WÄHLER, FDP, REP und fraktionslos gegen CDU und GRÜNE (= Annahme) zu b) SPD, FARBECHTE, FREIE WÄHLER, FDP, REP und fraktionslos gegen CDU und GRÜNE (= Kenntnis) zu 2. SPD, FARBECHTE, FREIE WÄHLER, FDP, REP und fraktionslos gegen CDU und GRÜNE (= Ablehnung)

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