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Zaun zum Ein-/Ausgang der U-Bahn-Haltestelle „Eissporthalle“ instand setzen

Vorlagentyp: OFLINKE
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Begründung

U-Bahn-Haltestelle "Eissporthalle" instand setzen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der zerstörte Zaun am östlichen Ein-/Ausgang der U-Bahn-Haltestelle Eissporthalle, der in der weiteren Wegstrecke an die Kleingartenanlage geführt wird, ist schnellstmöglich instand zu setzen. Begründung: Die ehemals durch den Zaun geschützte Grünfläche wird von Besucherinnen und Besuchern zur Verrichtung der Notdurft missbraucht.

Inhalt

Antrag vom 12.11.2019, OF 393/4

Betreff: Zaun zum Ein-/Ausgang der U-Bahn-Haltestelle "Eissporthalle" instand setzen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der zerstörte Zaun am östlichen Ein-/Ausgang der U-Bahn-Haltestelle Eissporthalle, der in der weiteren Wegstrecke an die Kleingartenanlage geführt wird, ist schnellstmöglich instand zu setzen.

Begründung: Die ehemals durch den Zaun geschützte Grünfläche wird von Besucherinnen und Besuchern zur Verrichtung der Notdurft missbraucht.Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2019Sie sind hier
    OFOF 393/4Zaun zum Ein-/Ausgang der U-Bahn-Haltestelle „Eissporthalle“ instand setzen
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 26. November 2019OMOM 5493Zaun zum Ein- und Ausgang der U-Bahn-Haltestelle „Eissporthalle“ instand setzenDirektanregung
  3. 30. März 2020Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 642Zaun zum Ein- und Ausgang der U-Bahn-Haltestelle „Eissporthalle“ instand setzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 36 · 26.11.2019
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5493 2019 Die Vorlage OF 393/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der zerstörte öffentliche Zaun direkt am östlichen Ein- und Ausgang der U-Bahn-Haltestelle "Eissporthalle", der in der weiteren Wegstrecke an die Kleingartenanlage geführt wird, schnellstmöglich instand gesetzt wird."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFDPÖkoLinX-ARLBFFdFfm
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL, BFF und dFfm gegen CDU (= Ablehnung)

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Ortsbeiratssitzung
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