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Einrichtung eines Gebietes für Anwohnerparken

Vorlagentyp: OFCDU
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Einrichtung eines Gebietes für Anwohnerparken zwischen den Straßen Am Waldacker und Stargarder Straße sowie zwischen der Siedlerstraße und der Barbarossastraße möglich ist. Begründung: Im oben genannten Gebiet parken ganztags Fahrzeuge von Pendlern, die ihren Weg zur Arbeitsstelle mit den beiden U-Bahn Linien fortsetzen. Anwohner haben kaum eine Möglichkeit in der Nähe ihrer Wohnung zu parken. Dies ist gerade für ältere Bürger mit einer Gehbehinderung sehr ungünstig. Auch hat sich die Parkscheibenregelung in der Triebstraße zwischen Vilbeler Landstraße und Barbarossastraße nicht bewährt, da die Anwohner in ihrem Wohngebiet ebenfalls nur 2 Stunden parken dürfen.

Inhalt

Antrag vom 01.01.2009, OF 393/16

Betreff: Einrichtung eines Gebietes für Anwohnerparken

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Einrichtung eines Gebietes für Anwohnerparken zwischen den Straßen Am Waldacker und Stargarder Straße sowie zwischen der Siedlerstraße und der Barbarossastraße möglich ist.

Begründung: Im oben genannten Gebiet parken ganztags Fahrzeuge von Pendlern, die ihren Weg zur Arbeitsstelle mit den beiden U-Bahn Linien fortsetzen. Anwohner haben kaum eine Möglichkeit in der Nähe ihrer Wohnung zu parken. Dies ist gerade für ältere Bürger mit einer Gehbehinderung sehr ungünstig. Auch hat sich die Parkscheibenregelung in der Triebstraße zwischen Vilbeler Landstraße und Barbarossastraße nicht bewährt, da die Anwohner in ihrem Wohngebiet ebenfalls nur 2 Stunden parken dürfen.Hauptvorlage: Antrag vom 12.12.2008, OF 390/16 Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Januar 2009Sie sind hier
    OFOF 393/16Einrichtung eines Gebietes für Anwohnerparken
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. Januar 2009VV 851Einrichtung eines Gebietes für AnwohnerparkenAnfrage
  3. 17. März 2009Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 398Einrichtung eines Gebietes für AnwohnerparkenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 28 · 13.01.2009
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2861 2009 Auskunftsersuchen V 851 2009 1. Die Vorlage OF 390/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 393/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
WBE
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen WBE und fwf (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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