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Illegales Parken auf dem Bürgersteig in der Leipziger Straße verhindern

Vorlagentyp: OFSPD
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

in der Leipziger Straße verhindern Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das illegale Parken auf dem Gehweg vor der Leipziger Straße 14 und 16 durch jeweils einen Poller zu verhindern. Begründung: Der Abstand der schon vorhandenen Poller ist leider zu weit, sodass auf beiden Seiten der Laterne Kleinwagen parken können und somit gleichzeitig den Verkehr auf der Straße, als auch die Fußgänger auf dem Bordstein behindern.

Inhalt

Antrag vom 10.10.2013, OF 392/2

Betreff: Illegales Parken auf dem Bürgersteig in der Leipziger Straße verhindern

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das illegale Parken auf dem Gehweg vor der Leipziger Straße 14 und 16 durch jeweils einen Poller zu verhindern.

Begründung: Der Abstand der schon vorhandenen Poller ist leider zu weit, sodass auf beiden Seiten der Laterne Kleinwagen parken können und somit gleichzeitig den Verkehr auf der Straße, als auch die Fußgänger auf dem Bordstein behindern.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Oktober 2013Sie sind hier
    OFOF 392/2Illegales Parken auf dem Bürgersteig in der Leipziger Straße verhindern
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. Oktober 2013OMOM 2568Illegales Parken auf dem Gehweg in der Leipziger Straße verhindernDirektanregung
  3. 13. Januar 2014Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 5Illegales Parken auf dem Gehweg in der Leipziger Straße verhindernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 27 · 28.10.2013
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2568 2013 Die Vorlage OF 392/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinke
Ablehnung:
CDUFreie Wähler
Enthaltung:
FDPFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU und FREIE WÄHLER (= Ablehnung); FDP und fraktionslos (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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