Illegales Parken auf dem Bürgersteig in der Leipziger Straße verhindern
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Neues zu Leipziger Straße per E-MailBegründung
in der Leipziger Straße verhindern Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das illegale Parken auf dem Gehweg vor der Leipziger Straße 14 und 16 durch jeweils einen Poller zu verhindern. Begründung: Der Abstand der schon vorhandenen Poller ist leider zu weit, sodass auf beiden Seiten der Laterne Kleinwagen parken können und somit gleichzeitig den Verkehr auf der Straße, als auch die Fußgänger auf dem Bordstein behindern.
Inhalt
Antrag vom 10.10.2013, OF 392/2
Betreff: Illegales Parken auf dem Bürgersteig in der Leipziger Straße verhindern
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das illegale Parken auf dem Gehweg vor der Leipziger Straße 14 und 16 durch jeweils einen Poller zu verhindern.
Begründung: Der Abstand der schon vorhandenen Poller ist leider zu weit, sodass auf beiden Seiten der Laterne Kleinwagen parken können und somit gleichzeitig den Verkehr auf der Straße, als auch die Fußgänger auf dem Bordstein behindern.Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Oktober 2013Sie sind hierOFOF 392/2Illegales Parken auf dem Bürgersteig in der Leipziger Straße verhindernOrtsbeiratsantrag · SPD
- 28. Oktober 2013OMOM 2568Illegales Parken auf dem Gehweg in der Leipziger Straße verhindernDirektanregung
- 13. Januar 2014Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 5Illegales Parken auf dem Gehweg in der Leipziger Straße verhindernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU und FREIE WÄHLER (= Ablehnung); FDP und fraktionslos (= Enthaltung)