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Alt-Niedereschbach 29: Ortsbeirat unterstützt Bestrebungen zur Verlagerung eines landwirtschaftlichen Betriebes aus dem Ortskern in den unbebauten Außenbereich

Vorlagentyp: OFCDU
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Erfolgt ggf. noch mündlich. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 15 am 04.03.2005, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung OA 1890 2005 Die Vorlage OF 390/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor um folgenden Satz ergänzt wird: "Der Ortsbeirat wünscht, dass das Verfahren zur Auslagerung von der Planung bis hin zur Umsetzung durch zeitnahe Information der Verwaltung an den Ortsbeirat begleitet werden kann." Abstimmung: CDU, SPD, BFF, FDP und REP (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE

Inhalt

Antrag vom 15.02.2005, OF 390/15

Betreff:

Alt-Niedereschbach 29: Ortsbeirat unterstützt Bestrebungen zur Verlagerung eines landwirtschaftlichen Betriebes aus dem Ortskern in den unbebauten Außenbereich

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Eigentümer des landwirtschaftlichen Betriebes im Anwesen Alt-Nieder-Eschbach 29 im Ortskern von Nieder-Eschbach hat die Absicht kundgetan, mittelfristig seine Betriebsstätte mit Wohnhaus aus dem bebauten Ortskernbereich herausnehmen zu wollen und an anderer Stelle unweit seiner im Nieder-Eschbacher Außenbereich bereits befindlichen Lagerhalle (Am Taunengraben hinter der Bert-Brecht-Straße) als Aussiedlerhof neu aufzubauen. Eine Zustimmung seitens der zu beteiligenden Behörden besteht derzeit noch nicht. Insbesondere im Hinblick der Notwendigkeit des Vorhabens, der damit zusammen-hängenden finanziellen Möglichkeiten und dem möglichen Baurecht besteht das Projekt noch in der Anfangsphase.

Aus öffentlicher Sicht wäre mit einer Verlagerung der Betriebsstätte im weiten Sinne eine verkehrsmäßige Entlastung für die enge Straße "Alt-Nieder-Eschbach“ verbunden.

Dies vorausgeschickt, begrüßt hinsichtlich des auch damit verbundenen öffentlichen Interesses der Ortsbeirat Nieder-Eschbach die Fortführung der Planungen seitens des Eigentümers für eine neue Betriebsstätte außerhalb des Ortskernbereiches und regt an, das der Magistrat in Abstimmung mit den zu beteiligenden Behörden (Bauaufsicht, Amt für Landwirtschaft und Landentwicklung) die Schaffung entsprechender rechtlicher Rahmenbedingungen für eine Verlagerung in die Wege leitet.

Der Magistrat wird daher gebeten, zu berichten, welche planerische oder baurechtliche Möglichkeiten für dieses Vorhaben bestehen bzw. welche Voraussetzungen vorliegen müssen, um dieses durchaus sinnvolle Projekt in die Tat umzusetzen.

Begründung:

Erfolgt ggf. noch mündlich.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Februar 2005Sie sind hier
    OFOF 390/15Alt-Niedereschbach 29: Ortsbeirat unterstützt Bestrebungen zur Verlagerung eines landwirtschaftlichen Betriebes aus dem Ortskern in den unbebauten Außenbereich
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. März 2005OAOA 1890Alt-Niedereschbach 29: Ortsbeirat unterstützt Bestrebungen zur Verlagerung eines landwirtschaftlichen Betriebes aus dem Ortskern in den unbebauten AußenbereichAnregung
  3. 8. August 2005Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 532Alt-Niedereschbach 29: Ortsbeirat unterstützt Bestrebungen zur Verlagerung eines landwirtschaftlichen Betriebes aus dem Ortskern in den unbebauten AußenbereichMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 39 · 04.03.2005
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung OA 1890 2005 Die Vorlage OF 390/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor um folgenden Satz ergänzt wird: "Der Ortsbeirat wünscht, dass das Verfahren zur Auslagerung von der Planung bis hin zur Umsetzung durch zeitnahe Information der Verwaltung an den Ortsbeirat begleitet werden kann."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDBFFFDPREP
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, BFF, FDP und REP (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

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