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Mit Luftfilter an Schulen im Ortsbezirk den Herbst und Winter Corona-sicher machen

Vorlagentyp: OFdie_farbechten_-_LINKE.
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird gebeten, seine Zurückhaltung bei Luftfilter-Einrichtungen an allen Schulen im Ortsbezirk zu revidieren und sich durch einen Antrag beim Bundesbildungsministerium die Mittel für Luftfilter zu sichern. Die Luftfilteranlagen sollten wartungssicher sein und keine Gefahr für Ansteckungen gleich welcher Art darstellen.

Begründung

In der vorliegenden B 64 vom 12.02.2021 begründet der Magistrat die Absage an einer generellen Einrichtung von Luftfiltern an Schulen damit, dass Fensterlüften (Quer- oder Stoßlüften) ausreichend sei. Er bezieht sich dabei auf das Frankfurter Gesundheitsamt. Das Gesundheitsamt ist aber nicht im Klassenzimmer, wenn die Temperaturen - wie in dem vergangenen Winter, die Null-Grenze erreichen oder darunter sinken. Für das Stoßlüften wurde ein 20-Minuten-Rhythmus vorgeschrieben, was bedeutet, dass der Unterricht alle 20 Minuten unterbrochen werden musste, was der Lernsituation abträglich ist. Lehrer*innen und Schüler*innen haben diesen Winter alles geduldig mitgemacht, weil wegen fehlender Vorsorge keine Alternative vorhanden war und der Wunsch nach Unterricht groß war. Nun ist die Zeit für Vorsorge. Da kommt das Angebot aus dem Bundesministerium für Bildung und Gesundheit gerade recht: laut Frankfurter Rundschau vom 5./6. Juni (S11) dringt Frau Karliczek darauf, "dass vom Bund bereitgestellte Mittel für Lüftungsfilteranlagen in den Schulen genutzt werden. (...) Alle für Schulen Verantwortlichen sollten bereits jetzt beginnen, Konzepte für diesen möglichst regulären Schulbetrieb nach den Sommerferien zu erarbeiten (...) Antragsberechtigt seien die Träger der Einrichtung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Juni 2021Sie sind hier
    OFOF 39/7Mit Luftfilter an Schulen im Ortsbezirk den Herbst und Winter Corona-sicher machen
    Ortsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  2. 29. Juni 2021OMOM 347Mit Luftfiltern an Schulen im Ortsbezirk den Herbst und Winter coronasicher machenDirektanregung
  3. 29. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 2010Mit Luftfiltern an Schulen im Ortsbezirk den Herbst und Winter coronasicher machenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 3 · 29.06.2021
TO I, TOP 25
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 347 2021 Die Vorlage OF 39/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFarbechte/linkeFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, farbechte/LINKE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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