Instandsetzung des Fahrradstreifens bzw. der Fahrradspur zwischen Rangenbergstraße und Borsigallee
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Neues zu Rangenbergstraße per E-MailBegründung
Wie im Ortsbeirat 16 bereits in der letzten Legislaturperiode beschlossen, sind die im Antrag genannten Maßnahmen geboten. Grundsätzlich soll dem Vernehmen nach die Behörde die Maßnahmen ebenfalls befürworten. Da die Radwege in der warmen Jahreszeit häufig genutzt werden sollte der Antrag in den genannten Punkten alsbald umgesetzt werden. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 16 am 27.06.2006, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 39/16 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU gegen SPD, GRÜNE, WBE, fwf und FDP (= Ablehnung)
Inhalt
Antrag vom 13.06.2006, OF 39/16
Betreff:
Instandsetzung des Fahrradstreifens bzw. der Fahrradspur zwischen Rangenbergstraße und Borsigallee
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Ortsvorsteher solle bei dem Magistrat der Stadt Frankfurt am Main, -Straßenverkehrsamt nachfragen wann mit der Instandsetzung des Fahrradstreifens bzw. Fahrradspur zwischen Rangenbergstrasse und Borsigallee auf der Leuchte zu rechnen ist.
Sowie: wann die irreführende Beschilderung (Radfahrgebot auf dem Bürgersteig) aufgehoben wird.
Begründung:
Wie im Ortsbeirat 16 bereits in der letzten Legislaturperiode beschlossen, sind die im Antrag genannten Maßnahmen geboten. Grundsätzlich soll dem Vernehmen nach die Behörde die Maßnahmen ebenfalls befürworten. Da die Radwege in der warmen Jahreszeit häufig genutzt werden sollte der Antrag in den genannten Punkten alsbald umgesetzt werden.
Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Juni 2006 brachte CDU im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.06.2006 im OBR 16 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU gegen SPD, GRÜNE, WBE, fwf und FDP (= Ablehnung)