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Verkehrszählung Fleischergasse/Diemelstraße

Vorlagentyp: OFFDP
37 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Bereits 1998 und letztmalig mit OF 181 des Ortsbeirates 2 vom 16.05.2002 wurde der Magistrat aufgefordert, durch z.B. eine geringfügige Änderung der Verkehrs-richtung in Fleischergasse, Diemelstraße oder Kaufungerstraße dafür zu sorgen, dass eine Durchgangsverkehrsführung von der Ginnheimer Straße in Richtung Große Seestraße und Adalbertstraße unterbunden wird. Der Magistrat antwortete (B 1417) hierauf jeweils sinngemäß, dass das Problem nicht bestünde, da es sich bei dem angegebenen Verkehr um Ziel- und Quellverkehr für Bockenheim handele. Zahlreiche anwohnende Bürger sehen dies anders. Auch der Ortsbeirat betrachtet die Einlassungen des Magistrates alsunzureichend. Antragstellende Fraktion: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 2 am 06.12.2004, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung OA 1801 2004 Die Vorlage OF 389/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und PDS gegen 3 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 SPD

Inhalt

Antrag vom 19.11.2004, OF 389/2

Betreff:

Verkehrszählung Fleischergasse/Diemelstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, eine Verkehrszählung im Straßenverlauf Fleischergasse / Diemelstraße / Kleine Seestraße zu normalen und zu Hauptverkehrszeiten vorzunehmen.

Begründung:

Bereits 1998 und letztmalig mit OF 181 des Ortsbeirates 2 vom 16.05.2002 wurde der Magistrat aufgefordert, durch z.B. eine geringfügige Änderung der Verkehrs-richtung in Fleischergasse, Diemelstraße oder Kaufungerstraße dafür zu sorgen, dass eine Durchgangsverkehrsführung von der Ginnheimer Straße in Richtung Große Seestraße und Adalbertstraße unterbunden wird.

Der Magistrat antwortete (B 1417) hierauf jeweils sinngemäß, dass das Problem nicht bestünde, da es sich bei dem angegebenen Verkehr um Ziel- und Quellverkehr für Bockenheim handele. Zahlreiche anwohnende Bürger sehen dies anders. Auch der Ortsbeirat betrachtet die Einlassungen des Magistrates alsunzureichend.

Antragstellende Fraktion: FDPBeratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2004Sie sind hier
    OFOF 389/2Verkehrszählung Fleischergasse/Diemelstraße
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 6. Dezember 2004OAOA 1801Verkehrszählung Fleischergasse/DiemelstraßeAnregung
  3. 21. Februar 2005STST 313Verkehrszählung Fleischergasse/DiemelstraßeStellungnahme
  4. 5. August 2005Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 875Verkehrszählung Fleischergasse/DiemelstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 37 · 06.12.2004
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung OA 1801 2004 Die Vorlage OF 389/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPPDS
Ablehnung:
3 SPD
Enthaltung:
2 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und PDS gegen 3 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 SPD

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