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Verkehrszählung Fleischergasse/Diemelstraße

Vorlagentyp: OA
37 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Bereits im Jahr 1998 und letztmalig mit der Vorlage OA 917 des Ortsbeirates 2 vom 19.08.2002 wurde der Magistrat aufgefordert, z. B. durch eine geringfügige Änderung der Verkehrsrichtung in der Fleischergasse, Diemelstraße oder Kaufunger Straße dafür zu sorgen, dass eine Durchgangsverkehrsführung von der Ginnheimer Straße in Richtung Große Seestraße und Adalbertstraße unterbunden wird. Der Magistrat antwortete (Vorlage B 1417/02) hierauf jeweils sinngemäß, dass das Problem nicht bestünde, da es sich bei dem angegebenen Verkehr um Ziel- und Quellverkehr für Bockenheim handele. Zahlreiche anwohnende Bürger sehen dies anders. Auch der Ortsbeirat betrachtet die Einlassungen des Magistrates als unzureichend. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.02.2005, ST 313 Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2005, ST 875 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.12.2004 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.2005, TO I, TOP 42 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1801 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 8500, 37. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 18.01.2005 Aktenzeichen: 61 10

Inhalt

Anregung vom 06.12.2004, OA 1801

entstanden aus Vorlage: OF 389/2 vom 19.11.2004

Betreff:

Verkehrszählung Fleischergasse/Diemelstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, eine Verkehrszählung im Straßenverlauf Fleischergasse/Diemelstraße/Kleine Seestraße zu normalen und zu Hauptverkehrszeiten vorzunehmen.

Begründung:

Bereits im Jahr 1998 und letztmalig mit der Vorlage OA 917 des Ortsbeirates 2 vom 19.08.2002 wurde der Magistrat aufgefordert, z. B. durch eine geringfügige Änderung der Verkehrsrichtung in der Fleischergasse, Diemelstraße oder Kaufunger Straße dafür zu sorgen, dass eine Durchgangsverkehrsführung von der Ginnheimer Straße in Richtung Große Seestraße und Adalbertstraße unterbunden wird.

Der Magistrat antwortete (Vorlage B 1417/02) hierauf jeweils sinngemäß, dass das Problem nicht bestünde, da es sich bei dem angegebenen Verkehr um Ziel- und Quellverkehr für Bockenheim handele. Zahlreiche anwohnende Bürger sehen dies anders. Auch der Ortsbeirat betrachtet die Einlassungen des Magistrates als unzureichend.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2004OFOF 389/2Verkehrszählung Fleischergasse/DiemelstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 6. Dezember 2004Sie sind hier
    OAOA 1801Verkehrszählung Fleischergasse/Diemelstraße
    Anregung
  3. 21. Februar 2005STST 313Verkehrszählung Fleischergasse/DiemelstraßeStellungnahme
  4. 5. August 2005Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 875Verkehrszählung Fleischergasse/DiemelstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 18.01.2005
TO I, TOP 42
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1801 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

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