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Entfernen der Graffitischmierereien am (Toiletten-)Häuschen in der Friedberger Anlage an der Friedberger Landstraße

Vorlagentyp: OFCDU
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Bereits 2002 wurden die Graffitischmierereien an o.g. Toilettenhäuschen entfernt. Doch innerhalb der letzten fünf Jahre kamen wieder neue „Kunstwerke“ hinzu. Laut Pressebericht (s.u.) wurden zwei Schmierer auf frischer Tat gefasst. Könnten diese als Urheber (pers. Lable) für die Sachschäden haftbar gemacht werden? Autofahrer und Spaziergänger können sich täglich von dem ungepflegten Häuschen im Herzen Frankfurt negativ überzeugen. FNP-Ausgabe vom 21.11.2007 NACHRICHTEN Die Farbe war noch frisch Frankfurt. Zwei Graffiti-Schmierer haben Zivilfahnder in der Innenstadt gefasst. Die Frankfurter (21,28) hatten auf die ehemalige Stadtbücherei und mehrere Hauswände in der Allerheiligenstraße ihre Zeichen gesprüht. Bei der Festnahme hatten sie Farbdosen, Handschuhe und Skizzen dabei.

Inhalt

Antrag vom 14.12.2007, OF 389/1

Betreff:

Entfernen der Graffitischmierereien am (Toiletten-)Häuschen in der Friedberger Anlage an der Friedberger Landstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gemäß § 4 Absatz 10 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, dass die Graffitischmierereien am (Toiletten-)Häuschen in der Friedberger Anlage zu entfernen sind.

Begründung:

Bereits 2002 wurden die Graffitischmierereien an o.g. Toilettenhäuschen entfernt. Doch innerhalb der letzten fünf Jahre kamen wieder neue "Kunstwerke“ hinzu.

Laut Pressebericht (s.u.) wurden zwei Schmierer auf frischer Tat gefasst. Könnten diese als Urheber (pers. Lable) für die Sachschäden haftbar gemacht werden?

Autofahrer und Spaziergänger können sich täglich von dem ungepflegten Häuschen im Herzen Frankfurt negativ überzeugen.

FNP-Ausgabe vom 21.11.2007

NACHRICHTEN

Die Farbe war noch frisch

Frankfurt. Zwei Graffiti-Schmierer haben Zivilfahnder in der Innenstadt gefasst. Die Frankfurter (21,28) hatten auf die ehemalige Stadtbücherei und mehrere Hauswände in der Allerheiligenstraße ihre Zeichen gesprüht. Bei der Festnahme hatten sie Farbdosen, Handschuhe und Skizzen dabei.

Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Dezember 2007Sie sind hier
    OFOF 389/1Entfernen der Graffitischmierereien am (Toiletten-)Häuschen in der Friedberger Anlage an der Friedberger Landstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. Januar 2008OMOM 1908Entfernen der Graffiti-Schmierereien am (Toiletten-)Häuschen in der Friedberger Anlage an der Friedberger LandstraßeDirektanregung
  3. 3. April 2008Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 491Entfernen der Graffiti-Schmierereien am (Toiletten-) Häuschen in der Friedberger Anlage an der Friedberger LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 20 · 15.01.2008
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1908 2008 Die Vorlage OF 389/1 wird mit der Maßgabe als Anregung an den Magistrat beschlossen, dass in der Begründung für "pers. Lable" die Worte "persönliches Erkennungszeichen" eingefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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