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Sperrfläche am Kalbacher Stadtpfad entfernen

Vorlagentyp: OFCDU
21 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Entfernung der Sperrflächen am Kalbacher Stadtpfad, da diese nicht mehr benötigt werden und Beschwerden über Strafzettel vorliegen. Die Maßnahme soll zur Entlastung der Anwohner beitragen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

An der Bergstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.

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Antrag

Mit der ST 676 vom 10. März 2023 wurde der Einrichtung der Haltestelle für den Bücherbus in Kalbach leider eine Absage erteilt.

Der Ortsbeirat möge daher beschließen:

der Magistrat wird gebeten, die Sperrflächen am Kalbacher Stadtpfad zwischen den Straßen An der Bergstraße und An der Wellenburg, gegenüber der Hausnummer 1 zu entfernen. Diese markierte ursprünglich die Haltestelle des Bücherbusses, der den Stadtteil schon seit 2005 nicht mehr anfährt.

Begründung

Es gibt Beschwerden aus der Gemeinde, dass in diesem Bereich immer wieder Strafzettel ausgestellt werden. Die Bücherbus-Schilder wurden seinerzeit demontiert, die Schraffierung der Sperrfläche wurde nicht entfernt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. März 2023STST 676Fahrbibliothek-Station "Am Kalbacher Stadtpfad" wieder anfahrenStellungnahme
  2. 20. April 2023Sie sind hier
    OFOF 388/12Sperrfläche am Kalbacher Stadtpfad entfernen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 5. Mai 2023OMOM 3948Sperrfläche am Kalbacher Stadtpfad entfernenDirektanregung
  4. 7. August 2023Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1638Sperrfläche am Kalbacher Stadtpfad entfernenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 20 · 05.05.2023
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3948 2023 Die Vorlage OF 388/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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