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Verbesserte Aufenthaltsqualität und Sicherheit auf der unteren Berger Straße

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

02.12.2021

Anregung Ortsbeirat

Verbesserte Aufenthaltsqualität und Sicherheit auf der unteren Berger Straße

Details im PARLIS OM_1272_2021
25.03.2022

Stellungnahme des Magistrats

Verbesserte Aufenthaltsqualität und Sicherheit auf der unteren Berger Straße

Details im PARLIS ST_785_2022
28.09.2022

Antrag Ortsbeirat

Verbesserte Aufenthaltsqualität und Sicherheit auf der unteren Berger Straße

Details im PARLIS OF_387-3_2022
Partei(en): LINKE.

S A C H S T A N D :

Antrag vom 28.09.2022, OF 387/3 Betreff: Verbesserte Aufenthaltsqualität und Sicherheit auf der unteren Berger Straße Vorgang: OM 1272/21 OBR 3; ST 785/22 In seiner vorläufigen Stellungnahme St 785 vom 25. März 2o22 auf die Anregung des Ortsbeirates 3 (OF 91/3) vom 2. Dezember 2021 hin ging der Magistrat davon aus, dass eine endgültige Stellungnahme nach Abschluss umfangreicher Abstimmungen bis zum Beginn des 2. Quartals 2022 erfolgen könne. Inzwischen sind mehr als sechs Monate vergangen. Wann kann der Ortsbeirat 3 mit einer abschließenden Stellungnahme des Magistrats rechnen?dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 02.12.2021, OM 1272 Stellungnahme des Magistrats vom 25.03.2022, ST 785 Beratung im Ortsbeirat: 3

Beratungsergebnisse:

14. Sitzung des OBR 3 am 13.10.2022, TO I, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage OF 387/3 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE und CDU gegen SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); FDP (= Enthaltung)