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Wendehammer vor Bernadottestraße 14

Vorlagentyp: OFSPD
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

14 Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat zu bitten zu veranlassen, dass der sehr enge Wendehammer vor dem Gebäude Bernadottestraße 14 durch die Stadtpolizei in Abständen kontrolliert wird, damit das Parken in diesem Bereich unterbunden wird. Begründung: Der Wendehammer vor Gebäude Bernadottestraße 14 ist sehr eng. In diesem Bereich werden immer wieder Fahrzeuge über längere Zeit abgestellt. Durch die abgestellten Fahrzeuge wird zum Teil die Zufahrt zur Tiefgarage mit der Bezeichnung 8d zumindest eingeschränkt. Die Nutzung der Mietsache Tiefgaragenstellplatz wird damit für die Mieter behindert bzw. eingeschränkt. Von dem Wendehammer geht die Zufahrt zu den Häusern Bernadottestraße 16 bis 28 und der Weg zu den Häusern 30 bis 32 sowie 42 bis 44 ab. Mit den abgestellten Fahrzeugen wird auch die Nutzung des erstgenannten Weges eingeschränkt, sodass Rettungsfahrzeuge (Krankenwagen, Feuerwehr) in Bedarfsfall behindert werden. Die direkte Nutzung des anderen Weges (z.B. durch Rollstuhlfahrer) wird ebenfalls eingeschränkt. Neben dem engen Wendehammer ist die Zufahrtsstraße von der Durchgangsstraße Bernadottestraße zum Wendehammer sehr beengt. Ferner zweigen noch Zufahrten zu weiteren zwei Tiefgaragen von dieser Straße ab. Wegen der engen Straßenverhältnisse (zum Teil nur eine Fahrspur für beide Richtungen) und der größeren Straßennutzung wird der Wendehammer zum Ausweichen benötigt.

Inhalt

Antrag vom 08.01.2019, OF 385/8

Betreff: Wendehammer vor Bernadottestraße 14

Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat zu bitten zu veranlassen, dass der sehr enge Wendehammer vor dem Gebäude Bernadottestraße 14 durch die Stadtpolizei in Abständen kontrolliert wird, damit das Parken in diesem Bereich unterbunden wird.

Begründung: Der Wendehammer vor Gebäude Bernadottestraße 14 ist sehr eng. In diesem Bereich werden immer wieder Fahrzeuge über längere Zeit abgestellt. Durch die abgestellten Fahrzeuge wird zum Teil die Zufahrt zur Tiefgarage mit der Bezeichnung 8d zumindest eingeschränkt. Die Nutzung der Mietsache Tiefgaragenstellplatz wird damit für die Mieter behindert bzw. eingeschränkt. Von dem Wendehammer geht die Zufahrt zu den Häusern Bernadottestraße 16 bis 28 und der Weg zu den Häusern 30 bis 32 sowie 42 bis 44 ab. Mit den abgestellten Fahrzeugen wird auch die Nutzung des erstgenannten Weges eingeschränkt, sodass Rettungsfahrzeuge (Krankenwagen, Feuerwehr) in Bedarfsfall behindert werden. Die direkte Nutzung des anderen Weges (z.B. durch Rollstuhlfahrer) wird ebenfalls eingeschränkt. Neben dem engen Wendehammer ist die Zufahrtsstraße von der Durchgangsstraße Bernadottestraße zum Wendehammer sehr beengt. Ferner zweigen noch Zufahrten zu weiteren zwei Tiefgaragen von dieser Straße ab. Wegen der engen Straßenverhältnisse (zum Teil nur eine Fahrspur für beide Richtungen) und der größeren Straßennutzung wird der Wendehammer zum Ausweichen benötigt.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Januar 2019Sie sind hier
    OFOF 385/8Wendehammer vor Bernadottestraße 14
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. Januar 2019OMOM 4184Wendehammer vor Bernadottestraße 14Direktanregung
  3. 13. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 896Wendehammer vor Bernadottestraße 14Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 28 · 24.01.2019
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4184 2019 Die Vorlage OF 385/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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