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Ortsbeiräte
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Ringstraßenbahn

Vorlagentyp: OFFDP
1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Vorplanung zur Ringstraßenbahn rechtzeitig vor der Auftragsvergabe vorzustellen. Dies soll sicherstellen, dass lokale Bedenken und Wünsche in die Planung einfließen können.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

die Vorplanung zur Ringstraßenbahn dem Ortsbeirat so rechtzeitig vor einer Erteilung des Auftrags zur Erstellung einer baureifen Planung vorzustellen., dass Hinweise in die Auftragsvorgaben eingearbeitet werden können.

Begründung

Der Ortsbeirat hat den Magistrat schon vor Monaten gebeten, die Planungen vorzustellen, um rechtzeitig Bedenken und/oder Wünsche, die sich aus der besonderen Ortskenntnis ergeben, zu äußern und so in die Planungsgrundlagen einfließen zu lassen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. November 2022 brachte FDP im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 16 · 08.12.2022
TO I, TOP 12
Zurückgezogen
1. a) Die Vorlage M 167 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 384/9 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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