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Nutzung eines Teils des Gehwegs Hansaallee 162 als Sommergarten

Vorlagentyp: OFSPD
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Kleinunternehmerin ist auf das Betreiben des Sommergartens mit vier Tischen dringend angewiesen. Die Konzession liegt ihr vor . nur benutzen widerrechtlich Rad- und Mopedfahrer den Bürgersteig und vereiteln somit das Hinausstellen der Tische. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 2 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 2 am 08.05.2000, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 382/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 2 am 05.06.2000, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 382/2 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Inhalt

Antrag vom 16.04.2000, OF 382/2

Betreff:

Nutzung eines Teils des Gehwegs Hansaallee 162 als Sommergarten

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, es der Bistrobetreiberin Hansaallee 162 zu ermöglichen, die ihr erteilte Konzession zur Aufstellung von Tischen auf dem Gehweg auch auszuüben.

Begründung:

Die Kleinunternehmerin ist auf das Betreiben des Sommergartens mit vier Tischen dringend angewiesen. Die Konzession liegt ihr vor . nur benutzen widerrechtlich Rad- und Mopedfahrer den Bürgersteig und vereiteln somit das Hinausstellen der Tische.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. April 2000 brachte SPD im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 31 · 08.05.2000
TO I, TOP 18
Beraten
Die Vorlage OF 382/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 32 · 05.06.2000
TO I, TOP 6
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 382/2 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung