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Fußverkehr Berger Straße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
33 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

In der Stellungnahme ST 194 vom 03.02.2014 für den Ortsbeirat 3 heißt es: "Auch im Bereich der Berger Straße sind Mindestgehwegbreiten nicht unter 1,50m verfügt. Aufgrund des dort herrschenden hohen Fußgängerlaufs werden auf der Berger Straße je nach Straßenabschnitt höhere frei zu haltende Mindestgehwegbreiten mit bis zu 2,80m festgesetzt." Der Magistrat wird gebeten zu berichten, ob diese Aussage auch für die Bornheimer Abschnitte der Berger Straße gelten, welche konkreten Mindestgehwegbreiten festgesetzt sind (vollständige Angaben für den Bereich von Höhenstraße bis Kirchnerschule), und wie er "frei zu haltende Mindestgehwegbreiten" definiert.

Inhalt

Antrag vom 29.04.2014, OF 374/4

Betreff: Fußverkehr Berger Straße In der Stellungnahme ST 194 vom 03.02.2014 für den Ortsbeirat 3 heißt es: "Auch im Bereich der Berger Straße sind Mindestgehwegbreiten nicht unter 1,50m verfügt. Aufgrund des dort herrschenden hohen Fußgängerlaufs werden auf der Berger Straße je nach Straßenabschnitt höhere frei zu haltende Mindestgehwegbreiten mit bis zu 2,80m festgesetzt." Der Magistrat wird gebeten zu berichten, ob diese Aussage auch für die Bornheimer Abschnitte der Berger Straße gelten, welche konkreten Mindestgehwegbreiten festgesetzt sind (vollständige Angaben für den Bereich von Höhenstraße bis Kirchnerschule), und wie er "frei zu haltende Mindestgehwegbreiten" definiert.Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 2014STST 194Außengastronomie: Überschreitung der Auflagen am Beispiel Sommergärten Berger Straße und Harvey.s am Friedberger PlatzStellungnahme
  2. 29. April 2014Sie sind hier
    OFOF 374/4Fußverkehr Berger Straße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 13. Mai 2014OMOM 3152Fußverkehr Berger StraßeDirektanregung
  4. 19. September 2014Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 1241Fußverkehr Berger StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 30 · 13.05.2014
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3152 2014 Die Vorlage OF 374/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in Punkt 2 das Wort "Kirchnerschule" durch "Fünffingerplätzchen" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinke
Ablehnung:
CDU1 SPDFreie WählerFDP
Enthaltung:
3 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE und LINKE. gegen CDU, 1 SPD, FREIE WÄHLER und FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung 3 SPD

Mitdiskutieren

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