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Kostentransparenz Sanierung Grüneburgpark

Vorlagentyp: OFLINKE
19 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Grüneburgpark Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert: Die Kosten der einzelnen Sanierungsmaßnahmen für den Grüneburgpark werden nachvollziehbar aufgeschlüsselt. Durch kleine Gewerke wird eine europaweite Ausschreibung vermieden, um die regionale Wirtschaft zu fördern und mehr Einfluß und eine bessere Kontrolle bei der Durchführung der Sanierungsmaßnahmen zu erreichen. Begründung: In der M 127/2013 ist nicht ersichtlich, welche Kosten auf die einzelnen Sanierungsmaßnahmen entfallen und weshalb es zu einer weiteren Kostenerhöhung von 3,7 Mio Euro auf 4,2 Mio Euro kommen kann. Es ist für die Öffentlichkeit und den Ortsbeirat im Rahmen der demokratischen Bürgerbeteiligung sehr wichtig, zu den einzelnen Maßnahmen wie

  1. Sanierung von drei Spielplätzen
  2. Wegesanierungen
  3. Wassersystem
  4. Baumpflanzungen (rund 130 alte Bäume fehlen bereits) 5. ökologische Pflegemaßnahmen
  5. Pflanzungen von Gehölzen
  6. Sanierung der wenigen Denkmäler
  7. Kosten des Plateaus beim ehemaligen Palais
  8. Beratungs- und Honorarkosten der Firma Hager eine Aufschlüsselung der geplanten Kosten zu erhalten. Um kostendämpfend zu wirken und die regionale Wirtschaft zu stärken, ist es sinnvoll, bei den einzelnen Gewerken ohne europaweite Ausschreibung auszukommen. Auch dazu sollte Auskunft gegeben werden.

Inhalt

Antrag vom 06.09.2013, OF 372/2

Betreff: Kostentransparenz Sanierung Grüneburgpark Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert: Die Kosten der einzelnen Sanierungsmaßnahmen für den Grüneburgpark werden nachvollziehbar aufgeschlüsselt. Durch kleine Gewerke wird eine europaweite Ausschreibung vermieden, um die regionale Wirtschaft zu fördern und mehr Einfluß und eine bessere Kontrolle bei der Durchführung der Sanierungsmaßnahmen zu erreichen.

Begründung: In der M 127/2013 ist nicht ersichtlich, welche Kosten auf die einzelnen Sanierungsmaßnahmen entfallen und weshalb es zu einer weiteren Kostenerhöhung von 3,7 Mio Euro auf 4,2 Mio Euro kommen kann. Es ist für die Öffentlichkeit und den Ortsbeirat im Rahmen der demokratischen Bürgerbeteiligung sehr wichtig, zu den einzelnen Maßnahmen wie

  1. Sanierung von drei Spielplätzen
  2. Wegesanierungen
  3. Wassersystem
  4. Baumpflanzungen (rund 130 alte Bäume fehlen bereits) 5. ökologische Pflegemaßnahmen
  5. Pflanzungen von Gehölzen
  6. Sanierung der wenigen Denkmäler
  7. Kosten des Plateaus beim ehemaligen Palais
  8. Beratungs- und Honorarkosten der Firma Hager eine Aufschlüsselung der geplanten Kosten zu erhalten. Um kostendämpfend zu wirken und die regionale Wirtschaft zu stärken, ist es sinnvoll, bei den einzelnen Gewerken ohne europaweite Ausschreibung auszukommen. Auch dazu sollte Auskunft gegeben werden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 05.08.2013, M 127 Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. August 2013MM 127Grunderneuerung GrüneburgparkMagistratsvortrag
  2. 6. September 2013Sie sind hier
    OFOF 372/2Kostentransparenz Sanierung Grüneburgpark
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  3. 23. September 2013OMOM 2470Kostentransparenz Sanierung GrüneburgparkDirektanregung
  4. 16. Dezember 2013Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1743Kostentransparenz Sanierung GrüneburgparkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 26 · 23.09.2013
TO I, TOP 11
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 2470 2013 1. Der Vorlage M 127 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 370/2 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 371/2 wird abgelehnt. 4. 1. Die Ziffer 1. der Vorlage OF 372/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Ziffer 2. der Vorlage OF 372/2 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OF 373/2 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDAlle
Ablehnung:
LinkeFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
4 GrüneCDUGrüne
Ablehnung:
1 SPDLinkeFreie WählerSPD
Enthaltung:
1 Grüne2 SPD
zu 3)
Zustimmung:
GrüneCDU
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
zu 5)
Zustimmung:
GrüneCDU
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU und SPD gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. 4 GRÜNE und CDU gegen 1 SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme); 1 GRÜNE und 2 SPD (= Enthaltung) zu 3. GRÜNE und CDU gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 4. zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE und CDU gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 5. GRÜNE und CDU gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme)

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