Freie Fahrt für freie Bürger!

Vorlagentyp: OFFDPErstellt: 30.10.2022Aktualisiert: 24.11.2022

Fahrradfahren Fußverkehr Verkehr und Straße

17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, im gesamten Bereich des Ortsbezirk 9 sämtliche Umlaufschranken (vulgo: Drängelgitter) ersatzlos zu entfernen oder, falls zwingend erforderlich, durch Poller zu ersetzen.

Insbesondere mit Lastenrädern ist das Umfahren besagter Schranken wegen des längeren Radstandes sehr aufwändig und teilweise unmöglich. Auch für breitere Kinderwagen kann eine Umlaufschranke zu einem unüberwindbaren Hindernis werden.

Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im gesamten Bereich des Ortsbezirk 9 sämtliche Umlaufschranken (vulgo: Drängelgitter) ersatzlos zu entfernen oder, falls zwingend erforderlich, durch Poller zu ersetzen. Insbesondere mit Lastenrädern ist das Umfahren besagter Schranken wegen des längeren Radstandes sehr aufwändig und teilweise unmöglich. Auch für breitere Kinderwagen kann eine Umlaufschranke zu einem unüberwindbaren Hindernis werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

30. Oktober 2022Sie sind hier
OFOF 371/9Freie Fahrt für freie Bürger!
Ortsbeiratsantrag · FDP
10. November 2022OMOM 3149Freie Fahrt für freie Bürger!Direktanregung
24. Februar 2023Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 593Freie Fahrt für freie Bürger!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 9

Sitzung 15 · 10.11.2022

TO I, TOP 30

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 3149 2022 Die Vorlage OF 371/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Absatz des Tenors den folgenden Wortlaut erhält "Der Magistrat wird gebeten, im gesamten Bereich des Ortsbezirks 9 sämtliche Umlaufschranken (vulgo: Drängelgitter) daraufhin zu überprüfen, wie sie für Lastenräder und Kinderwagen gangbar gemacht werden können, und hierüber zu berichten." und der zweite Absatz gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung