Geschwindigkeitsreduzierung auf der Leuchte
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- Höchst: Historisierende Beleuchtung auf dem Schlossplatz installieren20.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Leuchte per E-MailBegründung
Die Stellungnahme des Magistrats ST 1898 vom 19.09.2002 zu diesem Begehren überzeugt nicht. Der Magistrat lehnt die Geschwindigkeitsbeschränkung auf 40 km/h in der Leuchte deshalb ab, weil es sich bei Leuchte um eine Erschließungsstraße handele und aufgrund des Ausbauzustandes eine Geschwindigkeitsbeschränkung unverhältnismäßig wäre und den Kraftfahrern auch nicht einsichtig erscheinen würde, Dieser Ansicht kann jedoch nicht gefolgt werden. Es ist nicht Ersichtlich, warum bei einer Erschließungsstraße keine Geschwindigkeitsreduzierung vorgenommen werden kann. Die Leuchte führt durch ein dicht besiedeltes Wohngebiet, in dem sowohl sehr viele Kinder als auch ältere Menschen wohnen. Aufgrund der baulichen Beschaffenheiten in der Leuchte werden viele Verkehrsteilnehmer dazu verteilet, die zulässige Geschwindigkeit von 50 km/h zu missachten. Bei der Abwägung der Verhältnismäßigkeit geht in erster Linie um die Sicherheit der Anwohner und nicht um das Unverständnis der Kraftfahrer. Der Uneinsichtigkeit der Kraftfahrer könnte dadurch begegnet werden, dass zusätzlich eine verstärkte Geschwindigkeitsüberwachung vorgenommen wird. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 16 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 16 am 27.05.2003, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung OA 1293 2003 Die Vorlage OF 371/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 12.05.2003, OF 371/16
Betreff:
Geschwindigkeitsreduzierung auf der Leuchte
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird erneut gebeten zu prüfen, ob in der Leuchte die Geschwindigkeit von 50 km/h auf 40 km/h reduziert werden kann.
Begründung:
Die Stellungnahme des Magistrats ST 1898 vom 19.09.2002 zu diesem Begehren überzeugt nicht. Der Magistrat lehnt die Geschwindigkeitsbeschränkung auf 40 km/h in der Leuchte deshalb ab, weil es sich bei Leuchte um eine Erschließungsstraße handele und aufgrund des Ausbauzustandes eine Geschwindigkeitsbeschränkung unverhältnismäßig wäre und den Kraftfahrern auch nicht einsichtig erscheinen würde,
Dieser Ansicht kann jedoch nicht gefolgt werden. Es ist nicht Ersichtlich, warum bei einer Erschließungsstraße keine Geschwindigkeitsreduzierung vorgenommen werden kann. Die Leuchte führt durch ein dicht besiedeltes Wohngebiet, in dem sowohl sehr viele Kinder als auch ältere Menschen wohnen. Aufgrund der baulichen Beschaffenheiten in der Leuchte werden viele Verkehrsteilnehmer dazu verteilet, die zulässige Geschwindigkeit von 50 km/h zu missachten. Bei der Abwägung der Verhältnismäßigkeit geht in erster Linie um die Sicherheit der Anwohner und nicht um das Unverständnis der Kraftfahrer.
Der Uneinsichtigkeit der Kraftfahrer könnte dadurch begegnet werden, dass zusätzlich eine verstärkte Geschwindigkeitsüberwachung vorgenommen wird.
Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Mai 2003Sie sind hierOFOF 371/16Geschwindigkeitsreduzierung auf der LeuchteOrtsbeiratsantrag · CDU
- 27. Mai 2003OAOA 1293Geschwindigkeitsreduzierung auf der LeuchteAnregung
- 14. Oktober 2003Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1221Geschwindigkeitsreduzierung auf der LeuchteStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme