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Bewohnerparken rund um die Comeniusstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

AnwohnerInnen aus dem genannten Stadtbezirk beklagen, dass es zunehmend schwierig wird, einen Parkplatz in ihrem Quartier zu finden. Hauptgrund hierfür sind die Veranstaltungen der Firma ‚Meyer Catering’, die hierfür die Orangerie im Günthersburgpark angemietet hat. Die Besucher der ‚gehobenen Event-Location in historischem Gebäude’ (homepage Meyer) kommen in aller Regel per Kfz und parken in den umgebenden Straßen. Der Magistrat hat laut obengenannter Stellungnahme das Bewohnerparken in Bornheim in die ‚Vormerkliste’ aufgenommen, für den Stadtbezirk 271 wird dies dringlich.

Inhalt

Antrag vom 19.05.2008, OF 370/4

Betreff:

Bewohnerparken rund um die Comeniusstraße

Vorgang:

OM 1228/07 OBR 4; ST 1162/07

Der Magistrat wird gebeten, im Stadtbezirk 271 kurzfristig

Bewohnerparken einzuführen.

Begründung:

AnwohnerInnen aus dem genannten Stadtbezirk beklagen, dass es zunehmend schwierig wird, einen Parkplatz in ihrem Quartier zu finden. Hauptgrund hierfür sind die Veranstaltungen der Firma 'Meyer Catering’, die hierfür die Orangerie im Günthersburgpark angemietet hat. Die Besucher der 'gehobenen Event-Location in historischem Gebäude’ (homepage Meyer) kommen in aller Regel per Kfz und parken in den umgebenden Straßen.

Der Magistrat hat laut obengenannter Stellungnahme das Bewohnerparken in Bornheim in die 'Vormerkliste’ aufgenommen, für den Stadtbezirk 271 wird dies dringlich.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Mai 2008Sie sind hier
    OFOF 370/4Bewohnerparken rund um die Comeniusstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 3. Juni 2008OMOM 2328Bewohnerparken rund um die ComeniusstraßeDirektanregung
  3. 5. August 2008Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1237Bewohnerparken rund um die ComeniusstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 23 · 03.06.2008
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2328 2008 Die Vorlage OF 370/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
3 CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 3 CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen 1 CDU (= Ablehnung) bei 1 Enthaltung CDU

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