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Fußgängerquerung Marie-Curie-Straße

Vorlagentyp: OFSPD
159 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Marie-Curie-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass die mit den Anregungen OF 53 (von 2011), OF 260 (von 2012), OF 659 (von 2015) und OF 98 (von 2017) geforderte Querung der Marie-Curie-Straße, bzw. die Umsetzung der Maßnahme endlich ausgeführt wird. Mit den Stellungnahmen ST 1285 (von 2011), ST 329 (von 2016) und ST 1058 (von 2017), wurde die Einrichtung der Querung immer wieder zugesagt. Zuletzt für den Herbst 2017! Nun geht der Herbst 2018 zu Ende und es ist wieder nichts geschehen. Begründung: Seit vor einigen Jahren die vorbereitenden Arbeiten abgeschlossen waren, erhält der Ortsbeirat auf seine Anfragen zwar Zusagen für die endgültige Einrichtung der Querung, es passiert jedoch nichts. Es ist nicht hinnehmbar, dass Jahr für Jahr Spaziergänger und Radfahrer an dieser Stelle einen sehr stark befahrenen Autobahnzubringer überqueren. Vor allen Dingen vor dem Hintergrund, dass schon in der ST 1285 aus dem Jahre 2011 mitgeteilt wurde, dass die Finanzierung gesichert ist.

Inhalt

Antrag vom 13.11.2018, OF 367/8

Betreff: Fußgängerquerung Marie-Curie-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass die mit den Anregungen OF 53 (von 2011), OF 260 (von 2012), OF 659 (von 2015) und OF 98 (von 2017) geforderte Querung der Marie-Curie-Straße, bzw. die Umsetzung der Maßnahme endlich ausgeführt wird. Mit den Stellungnahmen ST 1285 (von 2011), ST 329 (von 2016) und ST 1058 (von 2017), wurde die Einrichtung der Querung immer wieder zugesagt. Zuletzt für den Herbst 2017! Nun geht der Herbst 2018 zu Ende und es ist wieder nichts geschehen.

Begründung: Seit vor einigen Jahren die vorbereitenden Arbeiten abgeschlossen waren, erhält der Ortsbeirat auf seine Anfragen zwar Zusagen für die endgültige Einrichtung der Querung, es passiert jedoch nichts. Es ist nicht hinnehmbar, dass Jahr für Jahr Spaziergänger und Radfahrer an dieser Stelle einen sehr stark befahrenen Autobahnzubringer überqueren. Vor allen Dingen vor dem Hintergrund, dass schon in der ST 1285 aus dem Jahre 2011 mitgeteilt wurde, dass die Finanzierung gesichert ist.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Februar 2016STST 329Fuß- und Radwegquerung Marie-Curie-StraßeStellungnahme
  2. 9. Juni 2017STST 1058Fuß- und Radwegquerung Marie-Curie-Straße - Nr.3Stellungnahme
  3. 13. November 2018Sie sind hier
    OFOF 367/8Fußgängerquerung Marie-Curie-Straße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 29. November 2018OMOM 4032Fußgängerquerung Marie-Curie-StraßeDirektanregung
  5. 4. März 2019Antwort des Magistrats · nach 159 WochenSTST 512Fußgängerquerung Marie-Curie-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 27 · 29.11.2018
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4032 2018 Die Vorlage OF 367/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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