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Ortsbeiräte
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Mobile Toiletten während der Dippemess

Vorlagentyp: OFLINKE
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat Kontakt mit dem Verein KGV Buchhang e.V. aufnimmt, um geeignete Standorte für mobile Toiletten während der Dippemess zu finden. Dies soll verhindern, dass die Notdurft im Gebüsch verrichtet wird und die Nutzer*innen der Kleingärten entlasten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

der Magistrat wird gebeten, Kontakt mit den Vorsitzenden des Vereines KGV Buchhang e.V., auf zu nehmen um mit den Leuten vor Ort sinnvolle Plätze für mobile Toiletten zu finden, die auf dem Weg zur Dippemess und wieder zurück verhindern, dass die Notdurft im Gebüsch verrichtet wird. Sind geeignete Plätze gefunden bittet der Ortsbeirat darum eine Idee für die Finanzierung vorzulegen.

Begründung

Häufig wurde in der Bürger*innenfragestunde oder am Infostand der Antragsteller*in, darüber berichtet, dass während der Dippemess die Notdurft von vielen Menschen im Gebüsch auf dem Weg zur oder von der Dippemess verrichtet wird. Für die Nutzer*innen insbesondere der Kleingärten ist das mit großen Unannehmlichkeiten verbunden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Januar 2024Sie sind hier
    OFOF 366/4Mobile Toiletten während der Dippemess
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 16. Januar 2024OMOM 4941Mobile Toiletten während der DippemessDirektanregung
  3. 17. Mai 2024Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 957Mobile Toiletten während der DippemessStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 26 · 16.01.2024
TO II, TOP 3
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4941 2024 Die Vorlage OF 366/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinkeFDPVoltdFfmÖkoLinX-ARLFraktionslos
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, LINKE., FDP, Volt, dFfm, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung); SPD (= Enthaltung)

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