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Anbringung des Verkehrszeichens 315 in der Kleinen Höllbergstraße

Vorlagentyp: OFCDU
63 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Erlaubnis zum Gehwegparken mit Verkehrszeichen 315 in der Kleinen Höllbergstraße. Dies wird mit der bisherigen Praxis und der frequentierten Nutzung durch Anwohner begründet. Der Antrag wurde abgelehnt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Höllbergstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.09.2026.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten,

in der Kleinen Höllbergstraße. Fahrtrichtung rechts das Gehwegparken mit Zeichen 315 zu erlauben. In der Vergangenheit wurde das auch ohne entsprechendes Schild ohne Beanstandungen praktiziert.

Begründung

Die Kleine Höllbergstraße ist eine kleine, hauptsächlich von Anwohnern frequentierte Einbahnstraße, auf der die Fahrzeuge in Fahrtrichtung rechts seit vielen Jahren beanstandungslos halbseitig auf dem Bürgersteig parkten. In dem benachbarten Lindenring ist das bereits so geregelt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Oktober 2022Sie sind hier
    OFOF 365/9Anbringung des Verkehrszeichens 315 in der Kleinen Höllbergstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. November 2022OMOM 3144Anbringung des Verkehrszeichens 315 in der Kleinen HöllbergstraßeDirektanregung
  3. 20. November 2023STST 2345Anbringung des Verkehrszeichens 315 in der Kleinen HöllbergstraßeStellungnahme
  4. 15. Januar 2024Antwort des Magistrats · nach 63 WochenSTST 105Anbringung des Verkehrszeichens 315 in der Kleinen HöllbergstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 15 · 10.11.2022
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3144 2022 Die Vorlage OF 365/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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