Anbringung des Verkehrszeichens 315 in der Kleinen Höllbergstraße
Vorlagentyp: OF CDU
Antrag
Der Magistrat wird gebeten, in der Kleinen Höllbergstraße. Fahrtrichtung rechts das Gehwegparken mit Zeichen 315 zu erlauben. In der Vergangenheit wurde das auch ohne entsprechendes Schild ohne Beanstandungen praktiziert.
Begründung
Die Kleine Höllbergstraße ist eine kleine, hauptsächlich von Anwohnern frequentierte Einbahnstraße, auf der die Fahrzeuge in Fahrtrichtung rechts seit vielen Jahren beanstandungslos halbseitig auf dem Bürgersteig parkten. In dem benachbarten Lindenring ist das bereits so geregelt.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
15
15. Sitzung OBR 9
TO I
CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung)
Ablehnung:
GRÜNE LINKE
Annahme:
CDU SPD FDP BFF