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Soforthilfe für die Beschäftigten und Patienten des Bürgerhospitals, Marienkrankenhauses und Wiesenhüttenstiftes

Vorlagentyp: OFCDU
2 Sitzungen

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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 27.12.1994, OF 365 /3

Betreff: Soforthilfe für die Beschäftigten und Patienten des Bürgerhospitals, Marienkrankenhauses und Wiesenhüttenstiftes Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, a) probeweise im direkten Bereich der Einrichtungen Marienkrankenhaus, Bürgerhospital und Wiesenhüttenstift die vormittägliche Reservierungszeit der Anwohnerparkplätze aufzuheben. b) unmittelbar vor den Einrichtungen Kurzzeitparkplätze für die Patienten und Besucher zu schaffen. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Dezember 1994 brachte CDU im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ortsbeirates 3
Sitzung 19 · 19.01.1995
TO I, TOP 18
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 3
Sitzung 20 · 16.02.1995
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: zu Absatz a): CDU, GRÜNE, F.D.P. und ein SPD gegen 3 SPD (= Ablehnung) bei einer Enthaltung SPD zu Absatz b): Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
3 SPD
zu b)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu Absatz a): CDU, GRÜNE, F.D.P. und ein SPD gegen 3 SPD (= Ablehnung) bei einer Enthaltung SPD zu Absatz b): Einstimmige Annahme

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