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Soforthilfe für die Beschäftigten und Patienten des Bürgerhospitals, Marienkrankenhauses und Wiesenhüttenstiftes

Vorlagentyp: OA
38 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Inhalt

OBR-Anregung vom 16.02.1995, OA 1331 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 27.12.1994, OF 365 /3

Betreff: Soforthilfe für die Beschäftigten und Patienten des Bürgerhospitals, Marienkrankenhauses und Wiesenhüttenstiftes Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten a) ob probeweise im direkten Bereich der Einrichtungen Marienkrankenhaus, Bürgerhospital und Wiesenhüttenstift die vormittägliche Reservierungszeit der Anwohnerparkplätze aufgehoben werden kann und in Absprache mit den Einrichtungen die Reservierungszeiten so geändert werden können, daß eine Nutzung durch die Mitarbeiter/-innen entsprechend den besonderen Schichtzeiten möglich ist, b) und unmittelbar vor den Einrichtungen Kurzzeitparkplätze für die Patienten und Besucher geschaffen werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Februar 1995Sie sind hier
    OAOA 1331Soforthilfe für die Beschäftigten und Patienten des Bürgerhospitals, Marienkrankenhauses und Wiesenhüttenstiftes
    Anregung
  2. 6. November 1995Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 655Soforthilfe für die Beschäftigten und Patienten des Bürgerhospitals, Marienkrankenhauses und WiesenhüttenstiftesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Gesundheitsausschusses
Sitzung 20 · 14.03.1995
TO I, TOP 8
Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 14.03.1995
TO I, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage OA 1331 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 21.03.1995
TO I, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage OA 1331 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 23.03.1995
TO II, TOP 71
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Gesundheitsausschusses
Sitzung 20 · 02.05.1995
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage OA 1331 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 11.05.1995
TO II, TOP 80
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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