Soforthilfe für die Beschäftigten und Patienten des Bürgerhospitals, Marienkrankenhauses und Wiesenhüttenstiftes
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OBR-Anregung vom 16.02.1995, OA 1331 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 27.12.1994, OF 365 /3
Betreff: Soforthilfe für die Beschäftigten und Patienten des Bürgerhospitals, Marienkrankenhauses und Wiesenhüttenstiftes Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten a) ob probeweise im direkten Bereich der Einrichtungen Marienkrankenhaus, Bürgerhospital und Wiesenhüttenstift die vormittägliche Reservierungszeit der Anwohnerparkplätze aufgehoben werden kann und in Absprache mit den Einrichtungen die Reservierungszeiten so geändert werden können, daß eine Nutzung durch die Mitarbeiter/-innen entsprechend den besonderen Schichtzeiten möglich ist, b) und unmittelbar vor den Einrichtungen Kurzzeitparkplätze für die Patienten und Besucher geschaffen werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Februar 1995Sie sind hierOAOA 1331Soforthilfe für die Beschäftigten und Patienten des Bürgerhospitals, Marienkrankenhauses und WiesenhüttenstiftesAnregung
- 6. November 1995Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 655Soforthilfe für die Beschäftigten und Patienten des Bürgerhospitals, Marienkrankenhauses und WiesenhüttenstiftesMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
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Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme